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Diskussion über Flüchtlingspolitik

Diskussion über Flüchtlingspolitik

Alle Ebenen müssen an einem Strang ziehen Landkreis – Das Thema Flüchtlingspolitik beschäftigt derzeit alle politischen Ebenen von der Kommune, über Land, Bund bis hin zur EU. Die CDU Breisgau-Hochschwarzwald diskutierte daher die aktuellen Probleme und Herausforderungen gemeinsam mit dem Europaabgeordneten Dr. Andreas Schwab, dem Bundestagsabgeordneten Thomas Dörflinger und...

Landtagsabgeordneter informiert sich in der Neunlinden-Schule in Ihringen

CDU will erfolgreiche Gemeinschaftsschulen nicht abschaffen Ihringen – Die Neunlinden-Schule in Ihringen ist seit diesem Schuljahr eine Gemeinschaftsschule. Schulleiter Matthias Auer stellte dem CDU-Landtagsabgeordneten Dr. Patrick Rapp die Neuausrichtung der Schule und ihr Konzept vor. Auer erläuterte zusammen mit der Vorsitzenden des Fördervereins, Susanne Bremer, die Entwicklung der Neunlinden-Schule...

Verkehrsministerium hält an Ampellösung für Buggingen fest

CDU-Abgeordneter Rapp hat nachgehakt Buggingen – In der Diskussion um die Frage eines Kreisverkehrs oder einer Ampellösung an der B3 bei Buggingen will das baden-württembergische Verkehrsministerium weiterhin an einer Ampellösung festhalten. Dies hat Staatssekretärin Gisela Splett in einem Schreiben an den CDU-Landtagsabgeordneten Dr. Patrick Rapp mitgeteilt. „Es ist sehr...

Tunseler Kreisverkehr leidet unter falscher grün-roter Prioritätensetzung

Rapp: „Durch Verschiebung der Förderungen zwischen Straße, Schiene und Radwegen können viele kommunale Straßenbauprojekte nicht angegangen werden“ Bad Krozingen – „Die Nicht-Berücksichtigung des geplanten Tunseler Kreisverkehrs trotz des Unfallschwerpunkts auf der B3 im Förderprogramm des Landes im Landesgemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz offenbart die falsche Prioritätensetzung der grün-roten Landesregierung“, so der CDU-Landtagsabgeordnete Dr....

Rheintalbahn Aktuell

„Land hat Chance auf Durchbruch für Müllheim / Auggen durch Vorfestlegung verspielt“ Armin Schuster MdB/Dr. Patrick Rapp MdL Müllheim/Auggen – „Die grün-rote Landesregierung hat durch ihre Vorfestlegung im Kabinett mit einem Kostendeckel einen Durchbruch im Projektbeirat verhindert“, kritisieren die CDU-Abgeordneten Dr. Patrick Rapp MdL und Armin Schuster MdB. „Wir...

„Kabinettsentscheidung zur Rheintalbahn ist Schlag ins Gesicht für die Region“

CDU-Abgeordnete Rapp und Schuster kritisieren Landesregierung Auggen/Müllheim – „Mit der heutigen Entscheidung der Landesregierung die Beteiligung des Landes an den Mehrkosten für den menschen- und umweltgerechten Ausbau auf 250 Millionen Euro zu deckeln, zerschlagen Ministerpräsident Winfried Kretschmann und Verkehrsminister Winfried Hermann, jede Hoffnung der Region. Der Deckel deckt nur...