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19.12.2016: Rapp widerspricht Landesnaturschutzverband in Sachen B31 West: „Landesnaturschutzverband versucht Ängste zu schüren, anstatt bei den Fakten zu bleiben“

B 31 West
B 31 West

Kaiserstuhl – Mit großem Befremden hat der CDU-Landtagsabgeordnete Dr. Patrick
Rapp eine Pressemitteilung des Landesnaturschutzverbandes in Sachen B31 West
zur Kenntnis genommen. Im Gegensatz zum Landesnaturschutzverband sieht das
Regierungspräsidium auf Nachfrage von Dr. Patrick Rapp MdL keine wesentlichen
neuen Erkenntnisse durch die Aktualisierung der Naturschutzgutachten. „Der
Landesnaturschutzverband versucht bewusst Ängste zu schüren, anstatt bei den
Fakten zu bleiben. Die Fakten zeigen nämlich, dass die Arten- und
Naturschutzfachlichen Auflagen zwar hoch, aber lösbar sind. Die B31 West wäre
auch keine Katastrophe, wie der Landesnaturschutzverband gerne glauben machen
will, sondern eine wichtige Infrastrukturmaßnahme für die gesamte Region, die auch
von der Gemeinden und den Bürgern gewollt ist“, so Rapp. Das
Regierungspräsidium hat dem Abgeordneten mitgeteilt, dass ein „K.o. – Kriterium“ im
Rahmen der bisherigen Untersuchungen nicht festgestellt wurde. Durch die
Aktualisierung der Gutachten gebe es keine wesentlichen neuen Erkenntnisse.

Buggingen – „Der Kreisverkehr für Buggingen ist überfällig. Es ist daher höchste Zeit, dass nun die Planungen für den Vorentwurf laufen. Der Kreisverkehr muss so schnell wie möglich kommen, nach dem das Verkehrsministerium in Stuttgart die Situation in den letzten Jahren nicht mit dem nötigen Nachdruck angegangen ist“, so der CDU-Abgeordnete Dr. Patrick Rapp.

 

Rapp hatte sich Anfang November erneut an das Regierungspräsidium Freiburg gewandt und um einen aktuellen Sachstand in Sachen Kreisverkehr B3/Breitenweg gebeten. Nach Aussage von Regierungsvizepräsident Klemens Ficht wird derzeit auf Basis der Vorplanung der Vorentwurf erstellt, der die Grundlage für die Erlangung des Baurechts darstellt. Da der Knotenpunkt an der B3 auch vom Ausbau der Rheintalbahn tangiert wird, weil der Breitenweg verlegt oder angepasst werden soll, müsse die Planung mit der DB AG abgestimmt werden. Das Regierungspräsidium zeigt sich in seinem Schreiben aber zuversichtlich, dass im Laufe des kommenden Jahres (2017) das Baurecht erlangt werden könne und danach ab 2018 mit einer baulichen Umsetzung zu rechnen sei.

 

Der CDU-Abgeordnete hatte sich seit 2013 mehrfach in Sachen Kreisverkehr an die Landesregierung gewandt, es folgten immer neue Prüfungen und Ideen des Ministeriums, 2015 sogar eine Ampelanlage.

Stuttgart / Staufen / Münstertal. Der Minister für Inneres, Digitales und Migration, Thomas Strobl, hat am heutigen Donnerstag, 8. Dezember 63 Förderbescheide zum Breitbandausbau im Gesamtwert von 12,6 Millionen Euro an Kommunen in Baden-Württemberg übergeben. Auch die Stadt Staufen und die Gemeinde Münstertal konnten sich über Zuschüsse freuen. Münstertals Bürgermeister Rüdiger Ahlers konnte einen Förderbescheid über 82.200 Euro und Bürgermeisterstellvertreter Helmut Zimmermann aus Staufen über 38.188 Euro in Empfang nehmen. Der CDU-Landtagsabgeordnete Dr. Patrick Rapp, der an der Verleihung in Stuttgart teilnahm, unterstrich die Bedeutung des Breitbandausbaus im Ländlichen Raum und freute sich über die finanzielle Unterstützung der Gemeinden durch das Land.

Bad Krozingen – Über die Arbeit des Landtags und das Bahnprojekt Stuttgart 21 informierten sich ehrenamtlich engagierte Bürgerinnen und Bürger aus Bad Krozingen vor Ort in Stuttgart. Mit dabei waren auch Mitglieder des Vereins Bürgerbus Bad Krozingen e.V. und des Lions Club Bad Krozingen-Staufen. Die Besuchergruppe folgte einer Einladung des Abgeordneten Dr. Patrick Rapp MdL. Beeindruckt waren die Teilnehmer auch über den gerade abgeschlossen Umbau und die Neugestaltung des Landtagsgebäudes.

Besuch von Bürgerinnen und Bürgern der Stadt Bad Krozingen im Landtag
Besuch von Bürgerinnen und Bürgern der Stadt Bad Krozingen im Landtag

Das Landesverkehrsministerium hat dem CDU-Landtagsabgeordneten Patrick Rapp jetzt zugesagt den Straßenzustand der L 134 zwischen Bad Bellingen und Neuenburg zu prüfen.

Den vollständigen Bericht finden Sie hier:

Über das Thema: “100 Jahre nach Verdun – Europa als Friedensgemeinschaft” referierte der Freiburger CDU-Bundestagsabgeordnete Matern von Marschall bei einer Veranstaltung, zu der der CDU-Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald gemeinsam mit dem CDU Stadtverband Vogtsburg eingeladen hatte.

Den vollständigen Bericht finden Sie hier :

PM 2.11.16: Verknüpfung von Wein und Tourismus

CDU-Abgeordnete zu Fachgespräch in Vogtsburg

 

Vogtsburg – Die Verknüpfung von Wein und Tourismus als Erlebnis stand im Mittelpunkt einer Gesprächsrunde von CDU-Landtagsabgeordneten mit Vertretern des Weinbauverbandes und dem Tourismus am Kaiserstuhl beim Besuch der Kellerwirtschaft Franz Keller in Oberbergen.

 

Fritz Keller führte aus, dass das neue Weingut, für ihn in erster Linie eine Begegnungsstätte sei, in der die Verzahnung von Weinbau, Gastronomie und Hotellerie gelebt werde. Mit dem Neubau seien auch innovative Prozesse ermöglicht worden, die wie die Traubenanlieferung und die Verarbeitung des Leseguts, zu deutlichen Qualitätssteigerungen beigetragen hätten. Um den Tourismus rund um den Wein zu verstärken, seien weitere Infrastrukturmaßnahmen dringend erforderlich. Dazu gehöre der Ausbau der Nahverkehrsverbindungen bis hin zu einem Hotel im gehobenen Segment, sowie eine Erleichterung des behördlichen Antragswesens zur Stärkung des unternehmerischen Handelns. „Das Land tut gut daran nicht nur Großbetriebe zu unterstützen, sondern gerade in diesem Bereich auch den Mittelstand und die Familienbetriebe zu fördern, so Keller. Dr. Patrick Rapp MdL, der auch tourismuspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg ist, und die Gesprächsrunde organisierte sieht die innovative Entwicklung von Wein und Tourismus in erster Linie als Chance für die gesamte Region. „Die Region vermarkten heißt, alle Optionen analysieren, Angebote prüfen und verknüpfen. Eine Dachmarke, die letztendlich den hohen Qualitätsstandard und die Vielfalt der Region erkennen lässt, sei in der überregionalen Werbung mehr als förderlich“ so Rapp. Weitere Gesprächsthemen des Südbadentags waren die Förderung des ländlichen Raums, die gesetzlichen Rahmenbedingungen im Allgemeinen und die Förderung qualitativer Ausbildung im gastronomischen Bereich. Einig waren sich die Teilnehmer über die Fortsetzung des Dialogs.