Planungsstopp B31 West noch schlimmer als befürchtet

Planfeststellungsbeschluss erst 2020? / Dank grün-rot sind Gutachten veraltet und hohe Kosten entstanden Freiburg – Der Stopp des Planfeststellungsbeschlusses für die B31 West durch die grün-rote Landesregierung hat noch schlimmere Auswirkungen auf das weitere Verfahren, als bislang befürchtet, so der CDU-Landtagsabgeordnete Dr. Patrick Rapp, nach einem Gespräch am Montag,...

Landesregierung hat zahlreiche Pläne für B31 West verfallen lassen

Rapp-B31-West

Planfeststellungsbeschluss nicht vor 2017 Kaiserstuhl – Das baden-württembergische Ministerium für Verkehr und Infrastruktur musste nun in einen Antrag des CDU-Landtagsabgeordneten Dr. Patrick Rapp einräumen, dass aufgrund des vierjährigen Planungsstopps für die B31 West zahlreiche Pläne erneuert werden müssen. „Die Landesregierung hat durch ihren Kampf gegen die Straße absichtlich zahlreiche...

„Künstliche Ökologische Flutungen sind der falsche Weg“

CDU-Abgeordneter Dr. Patrick Rapp MdL kritisiert Entscheidung des Regierungspräsidiums gegen die „Schlutenlösung“ Breisach / Vogtsburg – „Ökologische Flutungen sind keineswegs ökologisch“, kritisiert der CDU-Landtagsabgeordnete Dr. Patrick Rapp die Entscheidung des Regierungspräsidiums mit den ökologischen Flutungen in das weitere Verfahren für den Hochwasserschutz bei Breisach und Vogtsburg zu gehen. „Die...

Dr. Patrick Rapp MdL zur Diskussion um Fessenheim

 „Ich bin enttäuscht vom Hickhack um die Schließung des Kernkraftwerks. Wir brauchen endlich eine schnelle und definitive Abschaltung“ Fessenheim – Der CDU-Landtagsabgeordnete Dr. Patrick Rapp MdL kritisiert die jüngsten Entwicklungen um die Abschaltung des Kernkraftwerks Fessenheim. „Das älteste Kernkraftwerk Frankreichs muss so schnell wie möglich abgeschaltet werden“, so der...

Diskussion über Flüchtlingspolitik

Diskussion über Flüchtlingspolitik

Alle Ebenen müssen an einem Strang ziehen Landkreis – Das Thema Flüchtlingspolitik beschäftigt derzeit alle politischen Ebenen von der Kommune, über Land, Bund bis hin zur EU. Die CDU Breisgau-Hochschwarzwald diskutierte daher die aktuellen Probleme und Herausforderungen gemeinsam mit dem Europaabgeordneten Dr. Andreas Schwab, dem Bundestagsabgeordneten Thomas Dörflinger und...

Landtagsabgeordneter informiert sich in der Neunlinden-Schule in Ihringen

CDU will erfolgreiche Gemeinschaftsschulen nicht abschaffen Ihringen – Die Neunlinden-Schule in Ihringen ist seit diesem Schuljahr eine Gemeinschaftsschule. Schulleiter Matthias Auer stellte dem CDU-Landtagsabgeordneten Dr. Patrick Rapp die Neuausrichtung der Schule und ihr Konzept vor. Auer erläuterte zusammen mit der Vorsitzenden des Fördervereins, Susanne Bremer, die Entwicklung der Neunlinden-Schule...

Verkehrsministerium hält an Ampellösung für Buggingen fest

CDU-Abgeordneter Rapp hat nachgehakt Buggingen – In der Diskussion um die Frage eines Kreisverkehrs oder einer Ampellösung an der B3 bei Buggingen will das baden-württembergische Verkehrsministerium weiterhin an einer Ampellösung festhalten. Dies hat Staatssekretärin Gisela Splett in einem Schreiben an den CDU-Landtagsabgeordneten Dr. Patrick Rapp mitgeteilt. „Es ist sehr...

Tunseler Kreisverkehr leidet unter falscher grün-roter Prioritätensetzung

Rapp: „Durch Verschiebung der Förderungen zwischen Straße, Schiene und Radwegen können viele kommunale Straßenbauprojekte nicht angegangen werden“ Bad Krozingen – „Die Nicht-Berücksichtigung des geplanten Tunseler Kreisverkehrs trotz des Unfallschwerpunkts auf der B3 im Förderprogramm des Landes im Landesgemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz offenbart die falsche Prioritätensetzung der grün-roten Landesregierung“, so der CDU-Landtagsabgeordnete Dr....