Tunseler Kreisverkehr leidet unter falscher grün-roter Prioritätensetzung

Rapp: „Durch Verschiebung der Förderungen zwischen Straße, Schiene und Radwegen können viele kommunale Straßenbauprojekte nicht angegangen werden“ Bad Krozingen – „Die Nicht-Berücksichtigung des geplanten Tunseler Kreisverkehrs trotz des Unfallschwerpunkts auf der B3 im Förderprogramm des Landes im Landesgemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz offenbart die falsche Prioritätensetzung der grün-roten Landesregierung“, so der CDU-Landtagsabgeordnete Dr....

Rheintalbahn Aktuell

„Land hat Chance auf Durchbruch für Müllheim / Auggen durch Vorfestlegung verspielt“ Armin Schuster MdB/Dr. Patrick Rapp MdL Müllheim/Auggen – „Die grün-rote Landesregierung hat durch ihre Vorfestlegung im Kabinett mit einem Kostendeckel einen Durchbruch im Projektbeirat verhindert“, kritisieren die CDU-Abgeordneten Dr. Patrick Rapp MdL und Armin Schuster MdB. „Wir...

„Kabinettsentscheidung zur Rheintalbahn ist Schlag ins Gesicht für die Region“

CDU-Abgeordnete Rapp und Schuster kritisieren Landesregierung Auggen/Müllheim – „Mit der heutigen Entscheidung der Landesregierung die Beteiligung des Landes an den Mehrkosten für den menschen- und umweltgerechten Ausbau auf 250 Millionen Euro zu deckeln, zerschlagen Ministerpräsident Winfried Kretschmann und Verkehrsminister Winfried Hermann, jede Hoffnung der Region. Der Deckel deckt nur...

Rheintalbahn – Minister Hermann will Region für Hochwasserschutz mitzahlen lassen

CDU-Abgeordneter Rapp: „Falsches Signal“ Markgräflerland – Der baden-württembergische Verkehrsminister Winfried Hermann hat im Rahmen der Plenardebatte am heutigen Mittwoch zum Ausbau der Rheintalbahn kritisiert, dass die Region Markgräflerland nur Forderungen erhebe und nicht selbst bereit sei einen finanziellen Anteil mit Blick auf den Hochwasserschutz zu zahlen. „Das ist ein...

Rapp wendet sich wegen der Diskussion um einen Kreisverkehr an der B3 in Buggingen ans Ministerium

„Ampel wäre völlig falscher Ansatz“ Buggingen – Überrascht und verwundert zeigt sich der CDU-Landtagsabgeordnete Dr. Patrick Rapp MdL über den Rückzieher des Ministeriums für Verkehr und Infrastruktur in Sachen Kreisverkehr an der B3 in Buggingen. Während das Regierungspräsidium gegenüber der Gemeinde einen Kreisverkehr zugesagt hat, lehnt das Ministerium dies...

CDU-Abgeordnete machen sich für Bergwacht stark

Bessere finanzielle Unterstützung des Landes notwendig Die Bergwacht Schwarzwald hat in den letzten Monaten mehrfach auf Probleme bei der Finanzierung ihrer Arbeit, als auch auf die Gesamtsituation der Bergrettung hingewiesen. Die CDU-Abgeordneten Dr. Patrick Rapp MdL, Felix Schreiner MdL, Ulrich Lusche MdL und Thomas Dörflinger MdB haben sich daher...