Rapp begrüßt Ministerentscheidung

„Der Ausbau des schnellen Internets ist ein sehr wichtiges Thema gerade für den ländlichen Raum. Es freut mich, dass die Stadt Vogtsburg, aber auch die Städte Breisach sowie die Gemeinden Ihringen und Merdingen nun einen höheren Fördersatz für den Breitbandausbau vom Ministerium für den Ländlichen Raum und Verbraucherschutz genehmigt bekommen“, so der CDU-Landtagsabgeordnete Dr. Patrick Rapp, der sich beim Minister für den Ländlichen Raum und Verbraucherschutz, Peter Hauk MdL, für diese Einzelfallentscheidung eingesetzt hat.

Hintergrund ist das Ansinnen von Vogtsburg gemeinsam mit Breisach, Merdingen und Ihringen den Breitbandausbau interkommunal voranzutreiben und damit auch von einer erhöhten Förderung zu profitieren. Für Vogtsburg stellte sich aber das Problem, dass Vogtsburg zur Raumkategorie „Ländlicher Raum“, die anderen Gemeinden jedoch zur Raumkategorie „Randzone um Verdichtungsräume“ gehören. Die Zuordnung zur Raumkategorie wirkt sich auch für die Fördersätze aus. Aufgrund der Landkreisgrenzen blieb für Vogtsburg keine Alternative für die interkommunale Zusammenarbeit. Dies hätte zur Folge gehabt, dass zwar alle vier Städte und Gemeinden einen Zuschlag für die interkommunale Zusammenarbeit bekommen aber auch der Raumkategorie „Randzone um Verdichtungsräume“ zugeordnet worden wären. Dies wäre für Vogtsburg i.K. jedoch ein finanzieller Nachteil gewesen.

Im Ministerium wurde der besondere Fall nun nochmals geprüft und in einer Einzelfallentscheidung entschieden, dass alle vier Städte und Gemeinden bei den Baukosten einen Zuschlag für die interkommunale Zusammenarbeit bekommen und Vogtsburg als Kommune in der Raumkategorie „Ländlicher Raum“ gefördert wird. „Ich danke Minister Hauk für die Entscheidung. Er kennt die topografische Situation am Kaiserstuhl von vielen Besuchen vor Ort“, so Rapp.