CDU-Abgeordneter Rapp hat nachgehakt Buggingen – In der Diskussion um die Frage eines Kreisverkehrs oder einer Ampellösung an der B3 bei Buggingen will das baden-württembergische Verkehrsministerium weiterhin an einer Ampellösung festhalten. Dies hat Staatssekretärin Gisela Splett in einem Schreiben an den CDU-Landtagsabgeordneten Dr. Patrick Rapp mitgeteilt. „Es ist sehr...
„Land gibt bei B31 West endlich dem Druck von Bund und Region nach“
Kaiserstuhl – „Das Land hat endlich dem Druck von Bund und der Region nachgegeben. Das ist ein guter Tag für die Bürger am Kaiserstuhl. Die grün-rote Landesregierung hat das Projekt B31 West jahrelang nur torpediert, jetzt ist sie endlich – sicher auch mit Blick auf die Landtagswahl – eingeknickt....
Förderungen durch das Landesgemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (LGVFG) im Regierungsbezirk Südbaden
Den Antrag finden Sie hier:
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Tunseler Kreisverkehr leidet unter falscher grün-roter Prioritätensetzung
Rapp: „Durch Verschiebung der Förderungen zwischen Straße, Schiene und Radwegen können viele kommunale Straßenbauprojekte nicht angegangen werden“ Bad Krozingen – „Die Nicht-Berücksichtigung des geplanten Tunseler Kreisverkehrs trotz des Unfallschwerpunkts auf der B3 im Förderprogramm des Landes im Landesgemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz offenbart die falsche Prioritätensetzung der grün-roten Landesregierung“, so der CDU-Landtagsabgeordnete Dr....
Kultusministerium blockiert weiter bei Löffinger Konrektorenstelle
Löffingen – Der CDU-Landtagsabgeordnete Dr. Patrick Rapp zeigt sich über die erneute Absage aus dem Kultusministerium was die Schaffung der Konrektorenstelle für die Grundschule Löffingen angeht enttäuscht. „Das Verhalten offenbart, wo das Kultusministerium seine Prioritäten setzt. Anstatt die Grundschulen im ländlichen Raum zu stärken, wird lieber in grün-rote ideologische...
Rheintalbahn Aktuell
„Land hat Chance auf Durchbruch für Müllheim / Auggen durch Vorfestlegung verspielt“ Armin Schuster MdB/Dr. Patrick Rapp MdL Müllheim/Auggen – „Die grün-rote Landesregierung hat durch ihre Vorfestlegung im Kabinett mit einem Kostendeckel einen Durchbruch im Projektbeirat verhindert“, kritisieren die CDU-Abgeordneten Dr. Patrick Rapp MdL und Armin Schuster MdB. „Wir...
„Kabinettsentscheidung zur Rheintalbahn ist Schlag ins Gesicht für die Region“
CDU-Abgeordnete Rapp und Schuster kritisieren Landesregierung Auggen/Müllheim – „Mit der heutigen Entscheidung der Landesregierung die Beteiligung des Landes an den Mehrkosten für den menschen- und umweltgerechten Ausbau auf 250 Millionen Euro zu deckeln, zerschlagen Ministerpräsident Winfried Kretschmann und Verkehrsminister Winfried Hermann, jede Hoffnung der Region. Der Deckel deckt nur...
Rheintalbahn – Minister Hermann will Region für Hochwasserschutz mitzahlen lassen
CDU-Abgeordneter Rapp: „Falsches Signal“ Markgräflerland – Der baden-württembergische Verkehrsminister Winfried Hermann hat im Rahmen der Plenardebatte am heutigen Mittwoch zum Ausbau der Rheintalbahn kritisiert, dass die Region Markgräflerland nur Forderungen erhebe und nicht selbst bereit sei einen finanziellen Anteil mit Blick auf den Hochwasserschutz zu zahlen. „Das ist ein...
Badischen Zeitung 12.06.2015: Rapp: Minister gibt in Sachen Schulleiter nach
… Dagegen hatte Bürgermeister Volker Kieber und auch Patrick Rapp unter anderem beim Kultusministerium protestiert. Es gehe nicht darum, …
Den Bericht finden Sie hier
Kultusministerium bewegt sich in Sachen Schulleiterstelle Bad Krozingen
CDU-Abgeordneter Rapp freut sich, dass die Belange des Schulträgers nun doch berücksichtigt werden Bad Krozingen – In der Diskussion um die Besetzung der Schulleiterstelle der Max-Planck-Realschule in Bad Krozingen gibt es nun Bewegung. Nachdem die Besetzung der Schulleiterstelle seitens des Ministeriums ohne Beteiligung der Stadt Bad Krozingen als...