Die CDU-Abgeordnete Patrick Rapp und Felix Schreiner fordern von Landesregierung schnelles Handeln.
Den vollständigen Bericht finden Sie hier: http://www.suedkurier.de/region/schwarzwald-baar-heuberg/breisgau-hochschwarzwald/Dreispurigen-Ausbau-der-Bundesstrasse-31-im-Hochschwarzwald-voranbringen;art372503,9215641
Landkreis – Im Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald werden in diesem Jahr zahlreiche Instandhaltungsmaßnahmen an Bundes- und Landesstraßen vorgenommen. „Es ist wichtig in die Infrastruktur zu investieren und diese zu unterhalten“, so der CDU-Landtagsabgeordnete Dr. Patrick Rapp. Das Verkehrsministerium hat hierzu heute die Liste der Erhaltungsmaßnahmen veröffentlicht. Eine Fahrbahndeckenerneuerung ist auf der B31 für die Abschnitte Rötenbach-Löffingen sowie bei der Abfahrt Neustadt West vorgesehen, ebenso auf der B500 im Bereich Bärental-Altglashütten. Brückeninstandsetzungen sind im Bereich Feldberg (B317) und Titisee geplant, ebenso beim Stützbauwerk an der L140 bei Badenweiler sowie an der A5 im Bereich Freiburg-Süd. Eine entsprechende Unterhaltungsmaßnahme (Fahrbahndeckenerneuerung) ist auch für die L182 im Bereich Rötenbach geplant. „Die grün-schwarze Landesregierung hat die Mittel für den Erhalt der Straßen weiter erhöht. Dennoch können im aktuellen Bauprogramm nicht alle Wünsche und notwendigen Maßnahmen angegangen werden. Für uns ist der Substanzerhalt der Verkehrsinfrastruktur neben dem Neubau wichtig, weshalb wir hier kontinuierlich investieren“, erläutert Rapp.
Hochschwarzwald – Die CDU-Abgeordneten Dr. Patrick Rapp MdL und Felix Schreiner MdL machen sich für den zügigen dreistreifigen Ausbau der B31 zwischen Freiburg und Donaueschingen stark und haben sich daher nun mit einer parlamentarischen Anfrage an die Landesregierung gewandt. Von den zehn Ausbau-Abschnitten sind sieben bereits umgesetzt, 2018 soll mit dem achten Abschnitt begonnen werden. Die Abgeordneten bitten zudem das Ministerium die Baumaßnahmen an der B31 und der Elektrifizierung miteinander abzustimmen, so dass sich die Verkehrsbehinderungen möglichst in Grenzen halten und eine gleichzeitige Sperrung vermieden werden kann.
Die Bundesstraße 31 zwischen Freiburg und Donaueschingen ist eine der wichtigsten Ost-West-Hauptverkehrsachsen im Land. Wie das Ministerium für Verkehr den Abgeordneten zwischenzeitlich (DRS 16/1541) mitteilte, misst die Landesregierung dem Ausbau der B 31 einen hohen Stellenwert bei. Die topographisch bedingte Streckenführung mit starken Steigungen und engen Kurven, das hohe/steigende Verkehrsaufkommen gerade im Bereich des Güterverkehrs tragen dazu bei, dass die „Kapazitäten einzelner Streckenabschnitte u.a. aufgrund des hohen LKW-Anteils überschritten“ werden und die „Verkehrssicherheit wegen der hohen Verkehrsmenge und der geometrischen Bedingungen nicht immer gewährleistet“ ist.
Der dreispurige Ausbau der B 31 auf der Bestandsstrecke umfasst insgesamt zehn Abschnitte von denen bereits sieben realisiert sind. Damit sollen Überholmöglichkeiten geschaffen und die Verkehrssicherheit erhöht werden. Die Bauvorbereitung ist für den Bereich Rötenbach Ost-Löffingen eingeleitet, in der Planung befinden sich die Abschnitte Hinterzarten (Lafette)-Titisee Ost und Rötenbach West-Rötenbach. Mit dem Abschnitt Rötenbach soll 2018 begonnen werden. Da parallel auch die Elektrifizierung der Höllentalbahn zwischen Neustadt und Donaueschingen mit einer Streckensperrung erfolgen soll, fordern die Abgeordneten die Planungen miteinander abzustimmen und zu verzahnen.
Ein Hinweis der Abgeordneten zur Entschärfung der Gefahrenstelle bei der Auffahrt Neustadt-Ost wird derzeit im Auftrag des Verkehrsministeriums geprüft.
„Die B 31 ist eine der wichtigsten überregionalen Straßenverbindungen im Südwesten. Ein dreispuriger Ausbau sollte höchste Priorität haben. Auch aus wirtschaftlichen und touristischen Gesichtspunkten ist eine zügige Realisierung des Ausbaus der verbleibenden Streckenabschnitte mehr als wichtig“, so Rapp und Schreiner.
Zuschuss für Schwimmbad.
Den vollständigen Bericht finden Sie hier: http://www.badische-zeitung.de/glottertal/wolf-bringt-geld-ins-glottertal
LÖRRACH/BASEL. Die Taktik des französischen Energieversorgers Electricté de France (EdF) hinsichtlich der vom französischen Präsidenten François Hollande einst zugesagten Stilllegung des Atomkraftwerkes Fessenheim, sorgt in der Region für breite Empörung.
Den vollständigen Bericht finden Sie hier: http://www.badische-zeitung.de/kreis-loerrach/empoerung-und-wut-in-puncto-fessenheim
Fessenheim – „Der gestern nicht erfolgte Stilllegungsantrag für das AKW Fessenheim durch die EDF ist fatal und nicht nachvollziehbar. Damit bleibt die Zukunft des AKW Fessenheim weiterhin in der Schwebe, anstatt jetzt endlich Nägel mit Köpfen zu machen, wird auf Zeit gespielt – zum Schaden der Bevölkerung. Es ist unverantwortlich, wenn hier sämtliche Zusagen und Sicherheitsprobleme einfach beiseite gewischt werden und nun versucht wird, eine Abschaltung hinauszuzögern oder gar zu verhindern“, so der CDU-Landtagsabgeordnete Dr. Patrick Rapp MdL. „Das AKW Fessenheim ist ein Sicherheitsrisiko und muss umgehend dauerhaft vom Netz“.
Mehr als vier Millionen Euro aus der Städtebauförderung des Landes werden dieses Jahr in den Südlichen Breisgau, das Markgräflerland und an den Kaiserstuhl fließen. Besonders profitieren wird die Stadt Bad Krozingen, wie der CDU-Landtagsabgeordnete Patrick Rapp mitteilt.
Den vollständigen Bericht finden Sie hier: http://www.badische-zeitung.de/bad-krozingen/vier-millionen-euro-vom-land-aus-der-staedtebaufoerderung–135113512.html
CDU-Ortsverband Breisach ehrt Fritz Schanno und Bernd Jungel / Thomas Scholz als Vorsitzender bestätigt.
Den vollständigen Bericht finden Sie hier:http://www.badische-zeitung.de/breisach/seit-fuenfzig-jahren-ein-schwarzer–135115763.html
Ortschaftsrat und Landtagsabgeordnete drängen auf bessere Mobilfunkabdeckung in Bachheim.
Den vollständigen Bericht finden Sie hier: http://www.badische-zeitung.de/loeffingen/behoerdenfunk-soll-empfang-verbessern–135080811.html
Kaiserstuhl/Makrgräflerland – „Ich freue mich, dass die Region vom Städtebauförderprogramm des Landes mit mehr als 4 Millionen Euro profitiert. Viele wichtige städtebauliche Maßnahmen und Impulse können dadurch gesetzt werden. Insgesamt 10 Maßnahmen im Wahlkreis Breisgau werden mit der Förderrunde 2017 berücksichtigt“, so der CDU-Abgeordnete Dr. Patrick Rapp. Besonders profitieren wird die Stadt Bad Krozingen. Hier fließen rund 1,5 Millionen Euro für das Erneuerungsgebiet an der B3. Darüber hinaus erhält Bad Krozingen 78.000 Euro aus dem Bund-Länder-Investitionspakt soziale Integration im Quartier für die Schaffung eines Skateparks. In der Stadt Staufen werden der Bereich Stadtkern-Spital und der Bereich Schladerer-Kapuzinerhofareal mit insgesamt 440.000 Euro gefördert. Für den Ortskern in Eschbach fließen 500.000 Euro. Gefördert werden zudem Maßnahmen in Badenweiler (Wilhelmstraße/Zöllinplatz) mit 300.000 Euro, der Ortskern in Buggingen-Seefelden mit 300.000 Euro, die Ortsmitte III in Neuenburg am Rhein mit 200.000 Euro, die Ortsmitte in Sulzburg-Laufen mit 350.000 Euro sowie der Stadtkern in Vogtsburg-Oberrotweil mit 400.000 Euro. „Mit dem Städtebauprogramm setzt das Land seit vielen Jahrzehnten auf die Stärkung der Innenentwicklung, den Erhalt und die zeitgemäße Fortentwicklung von Innenstädten und sorgt dafür, dass die Innenstädte auch in kleineren Städten und Gemeinden attraktiv bleiben“, so Rapp.