30.11.2017: Land unterstützt Bergwacht / CDU-Abgeordneter Dr. Patrick Rapp „Wir haben Wort gehalten“

Stuttgart/Breisgau-Hochschwarzwald. Die Bergwacht Schwarzwald und die DRK Bergwacht werden ab dem kommenden Jahr deutlich mehr Gelder vom Land für die Ersatzbeschaffung von Fahrzeugen erhalten. Dies sieht der Regierungsentwurf für den Doppelhaushalt 2018/2019 des Landes vor. „Wir haben Wort gehalten und unterstützen die Bergwacht“, so der CDU-Landtagsabgeordnete Dr. Patrick Rapp.

„Die Bergwacht Schwarzwald ist für unsere Region unverzichtbar. Es freut mich daher sehr, dass wir gemeinsam mit Innenminister Thomas Strobl und den CDU-Abgeordneten im Innenausschuss eine deutliche Verbesserung der Finanzierung der Bergrettung erreichen konnten“, erläutert Rapp. „Der Regierungsentwurf zum Haushalt sieht dabei deutliche Verbesserungen für die finanzielle Unterstützung der Bergwacht vor und setzt damit die Zusagen aus unserer Initiative und den Gesprächen im Jahr 2016 mit Minister Strobl um“. Gemeinsam mit den Abgeordneten Thomas Dörflinger, Armin Schuster und Felix Schreiner hatte sich Rapp für eine bessere finanzielle Ausstattung der Bergwacht stark gemacht und zahlreiche Initiativen gestartet. Im Oktober 2016 erfolgte dann der Durchbruch mit einem verlässlichen Finanzierungspfad, der nun auch umgesetzt wird.

 

Der Entwurf des Haushaltes sieht vor, die Mittel für den Sonderrettungsdienst (Luft-, Berg- und Wasserrettung) von 2,38 Millionen Euro in 2017 auf 4,56 Millionen Euro in 2018 und 4,36 Millionen Euro in 2019 deutlich zu erhöhen. Der Haushaltsposten beinhaltet sowohl Gelder für die Ersatzbeschaffung für Fahrzeuge als auch für bauliche Investitionen. Bei den Fahrzeugen bekommen die Bergwacht Schwarzwald und die DRK Bergwacht künftig 600.000€, statt 170.000€ im aktuellen Haushalt. Damit kann die Bergwacht den Fahrzeugpark modernisieren. Auch Baumaßnahmen stehen bei der Bergwacht an. Nach der Verabschiedung des Haushaltes soll es ein Investitionsprogramm für den Sonderrettungsdienst geben. Dann wird auch eine Konkretisierung erfolgen, welche Maßnahmen in welchem Umfang gefördert werden sollen.

 

„Mit diesen Geldern erhalten die Bergwachten im Land eine dauerhafte finanzielle Ausstattung, die sie in der Lage versetzt ihre Funktion auszufüllen“, so Rapp. Die rund 1.500 ehrenamtlichen Mitglieder setzten sich für andere Menschen ein und übernehmen den Rettungsdienst abseits der Straßen und Siedlungen im unwegsamen Gelände des Schwarzwaldes und betreuen zahlreiche Skipisten, Loipen, Sessel- und Seilbahnen in der Region. Die Anforderungen steigen stetig, ebenso die Zahl der Einsätze.

22.11.17: Land unterstützt Bergwacht / CDU-Abgeordneter Dr. Patrick Rapp „Wir haben Wort gehalten“

Die Bergwacht Schwarzwald und die DRK Bergwacht werden ab dem kommenden Jahr deutlich mehr Gelder vom Land für die Ersatzbeschaffung von Fahrzeugen erhalten. Dies sieht der Regierungsentwurf für den Doppelhaushalt 2018/2019 des Landes vor. „Wir haben Wort gehalten und unterstützen die Bergwacht“, so der CDU-Landtagsabgeordnete Dr. Patrick Rapp.

„Die Bergwacht Schwarzwald ist für unsere Region unverzichtbar. Es freut mich daher sehr, dass wir gemeinsam mit Innenminister Thomas Strobl und den CDU-Abgeordneten im Innenausschuss eine deutliche Verbesserung der Finanzierung der Bergrettung erreichen konnten“, erläutert Rapp. „Der Regierungsentwurf zum Haushalt sieht dabei deutliche Verbesserungen für die finanzielle Unterstützung der Bergwacht vor und setzt damit die Zusagen aus unserer Initiative und den Gesprächen im Jahr 2016 mit Minister Strobl um“. Gemeinsam mit den Abgeordneten Thomas Dörflinger, Armin Schuster und Felix Schreiner hatte sich Rapp für eine bessere finanzielle Ausstattung der Bergwacht stark gemacht und zahlreiche Initiativen gestartet. Im Oktober 2016 erfolgte dann der Durchbruch mit einem verlässlichen Finanzierungspfad, der nun auch umgesetzt wird.

 

Der Entwurf des Haushaltes sieht vor, die Mittel für den Sonderrettungsdienst (Luft-, Berg- und Wasserrettung) von 2,38 Millionen Euro in 2017 auf 4,56 Millionen Euro in 2018 und 4,36 Millionen Euro in 2019 deutlich zu erhöhen. Der Haushaltsposten beinhaltet sowohl Gelder für die Ersatzbeschaffung für Fahrzeuge als auch für bauliche Investitionen. Bei den Fahrzeugen bekommen die Bergwacht Schwarzwald und die DRK Bergwacht künftig 600.000€, statt 170.000€ im aktuellen Haushalt. Damit kann die Bergwacht den Fahrzeugpark modernisieren. Auch Baumaßnahmen stehen bei der Bergwacht an. Nach der Verabschiedung des Haushaltes soll es ein Investitionsprogramm für den Sonderrettungsdienst geben. Dann wird auch eine Konkretisierung erfolgen, welche Maßnahmen in welchem Umfang gefördert werden sollen.

 

„Mit diesen Geldern erhalten die Bergwachten im Land eine dauerhafte finanzielle Ausstattung, die sie in der Lage versetzt ihre Funktion auszufüllen“, so Rapp. Die rund 1.500 ehrenamtlichen Mitglieder setzten sich für andere Menschen ein und übernehmen den Rettungsdienst abseits der Straßen und Siedlungen im unwegsamen Gelände des Schwarzwaldes und betreuen zahlreiche Skipisten, Loipen, Sessel- und Seilbahnen in der Region. Die Anforderungen steigen stetig, ebenso die Zahl der Einsätze.

Ein gutes Dutzend Termine in Südbaden führten den Stuttgarter Innenminister Thomas Strobl auch ins Dreisamtal. In Kirchzarten sprach er mit den Vertretern von Feuerwehr, Bergwacht und Rotem Kreuz.

Den vollständigen Artikel finden Sie hier: http://www.badische-zeitung.de/kirchzarten/strobl-sichert-hilfsorganisationen-unterstuetzung-zu–132621021.html

CDU-Abgeordnete machen sich für Bergwacht stark

Bessere finanzielle Unterstützung des Landes notwendig

Die Bergwacht Schwarzwald hat in den letzten Monaten mehrfach auf Probleme bei der Finanzierung ihrer Arbeit, als auch auf die Gesamtsituation der Bergrettung hingewiesen. Die CDU-Abgeordneten Dr. Patrick Rapp MdL, Felix Schreiner MdL, Ulrich Lusche MdL und Thomas Dörflinger MdB haben sich daher mehrfach mit Vertretern der Bergwacht ausgetauscht und auch das Thema in den Landtag gebracht. Die Abgeordneten haben sich nun gemeinsam mit einem Brief an den baden-württembergischen Innenminister Reinhold Gall MdL gewandt und eine Erhöhung der Landesförderung angeregt. Auch CDU-Fraktionschef Guido Wolf MdL unterstützt die Initiative.

„Die Bergwacht leistet einen sehr wichtigen Beitrag zur Sicherstellung einer qualifizierten Notfallrettung“, so die übereinstimmende Auffassung von CDU-Fraktionschef Guido Wolf MdL (Wahlkreis Tuttlingen), den CDU-Abgeordneten Dr. Patrick Rapp MdL (Wahlkreis Breisgau), Felix Schreiner MdL (Wahlkreis Waldshut), Ulrich Lusche MdL (Wahlkreis Lörrach) und Thomas Dörflinger MdB (Wahlkreis Waldshut-Hochschwarzwald). Die Notfallrettung ist für die Bergwacht aber teils mit hohem personellem aber auch materiellem Aufwand verbunden. Finanziert wird diese durch das Land, Kostenträger und auch von der Bergwacht selbst. Für die Rettungsmittel sind im Landeshaushalt für die Bergwacht Schwarzwald und die DRK Bergwacht Württemberg pro Jahr rund 120.000€ vorgesehen, wovon etwa 70.000€ auf die stärker beanspruchte Bergwacht Schwarzwald entfallen, die derzeit 25 Ortsgruppen zählt. Allein die Anschaffung eines neuen Bergrettungsfahrzeuges schlüge aber mit rund 75.000€ zu Buche. Die Rettungsmittel- und die Sachkostenförderung ist seit Jahren konstant bzw. teilweise auch rückläufig. Die Bergwacht Schwarzwald sah sich während der vergangenen Monate wiederholt dazu gezwungen, defekte Rettungsfahrzeuge besonders stark beanspruchter Ortsgruppen durch die Einsatzfahrzeuge benachbarter Rettungswachen zu ersetzen.

Um auf die finanzielle Situation der Bergwacht aufmerksam zu machen, hatten die CDU-Landtagsabgeordneten auch einen Antrag an den Landtag gestellt, der vor kurzem im Innenausschuss beraten wurde. Dabei wurde seitens auch der CDU angeregt, die Investitionskosten- und Rettungsmittelförderung, als auch die Sachkostenförderung anzuheben. Vorgeschlagen wurde dabei eine maßvolle Erhöhung um beispielsweise 150.000€ pro Jahr. Da es sich aber um einen Berichtsantrag handelte, erfolgte hierzu keine Abstimmung.

CDU-Abgeordneten Dr. Patrick Rapp MdL, Felix Schreiner MdL, Ulrich Lusche MdL und Thomas Dörflinger MdB haben sich nun mit einem Brief an den Innenminister gewandt und ihn gebeten eine Erhöhung der Landesförderung zu prüfen. „Eine Erhöhung der Rettungsmittelförderung wäre damit nicht nur ein Beitrag zu einem leistungsfähigen Rettungsdienst, sondern auch Ausdruck der Wertschätzung für dieses Ehrenamt“, so die Abgeordneten.