CDU-Abgeordnete machen sich für Bergwacht stark

Bessere finanzielle Unterstützung des Landes notwendig

Die Bergwacht Schwarzwald hat in den letzten Monaten mehrfach auf Probleme bei der Finanzierung ihrer Arbeit, als auch auf die Gesamtsituation der Bergrettung hingewiesen. Die CDU-Abgeordneten Dr. Patrick Rapp MdL, Felix Schreiner MdL, Ulrich Lusche MdL und Thomas Dörflinger MdB haben sich daher mehrfach mit Vertretern der Bergwacht ausgetauscht und auch das Thema in den Landtag gebracht. Die Abgeordneten haben sich nun gemeinsam mit einem Brief an den baden-württembergischen Innenminister Reinhold Gall MdL gewandt und eine Erhöhung der Landesförderung angeregt. Auch CDU-Fraktionschef Guido Wolf MdL unterstützt die Initiative.

„Die Bergwacht leistet einen sehr wichtigen Beitrag zur Sicherstellung einer qualifizierten Notfallrettung“, so die übereinstimmende Auffassung von CDU-Fraktionschef Guido Wolf MdL (Wahlkreis Tuttlingen), den CDU-Abgeordneten Dr. Patrick Rapp MdL (Wahlkreis Breisgau), Felix Schreiner MdL (Wahlkreis Waldshut), Ulrich Lusche MdL (Wahlkreis Lörrach) und Thomas Dörflinger MdB (Wahlkreis Waldshut-Hochschwarzwald). Die Notfallrettung ist für die Bergwacht aber teils mit hohem personellem aber auch materiellem Aufwand verbunden. Finanziert wird diese durch das Land, Kostenträger und auch von der Bergwacht selbst. Für die Rettungsmittel sind im Landeshaushalt für die Bergwacht Schwarzwald und die DRK Bergwacht Württemberg pro Jahr rund 120.000€ vorgesehen, wovon etwa 70.000€ auf die stärker beanspruchte Bergwacht Schwarzwald entfallen, die derzeit 25 Ortsgruppen zählt. Allein die Anschaffung eines neuen Bergrettungsfahrzeuges schlüge aber mit rund 75.000€ zu Buche. Die Rettungsmittel- und die Sachkostenförderung ist seit Jahren konstant bzw. teilweise auch rückläufig. Die Bergwacht Schwarzwald sah sich während der vergangenen Monate wiederholt dazu gezwungen, defekte Rettungsfahrzeuge besonders stark beanspruchter Ortsgruppen durch die Einsatzfahrzeuge benachbarter Rettungswachen zu ersetzen.

Um auf die finanzielle Situation der Bergwacht aufmerksam zu machen, hatten die CDU-Landtagsabgeordneten auch einen Antrag an den Landtag gestellt, der vor kurzem im Innenausschuss beraten wurde. Dabei wurde seitens auch der CDU angeregt, die Investitionskosten- und Rettungsmittelförderung, als auch die Sachkostenförderung anzuheben. Vorgeschlagen wurde dabei eine maßvolle Erhöhung um beispielsweise 150.000€ pro Jahr. Da es sich aber um einen Berichtsantrag handelte, erfolgte hierzu keine Abstimmung.

CDU-Abgeordneten Dr. Patrick Rapp MdL, Felix Schreiner MdL, Ulrich Lusche MdL und Thomas Dörflinger MdB haben sich nun mit einem Brief an den Innenminister gewandt und ihn gebeten eine Erhöhung der Landesförderung zu prüfen. „Eine Erhöhung der Rettungsmittelförderung wäre damit nicht nur ein Beitrag zu einem leistungsfähigen Rettungsdienst, sondern auch Ausdruck der Wertschätzung für dieses Ehrenamt“, so die Abgeordneten.