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25.05.2018 Politik und Bergwacht im Dialog

 

Politik und Bergwacht im Dialog

Die Abgeordneten des Landtags von Baden-Württemberg, Dr. Patrick Rapp MdL und Siegfried Lorek MdL, haben am Freitag die Bergretter auf dem Feldberg besucht. Im gemeinsamen Gespräch informierten sie sich über die ersten Verbesserungen, die im Rahmen der Neustrukturierung des Bergrettungsdienstes eingeleitet wurden.
Dabei hatten sie auch Gelegenheit, einen Einblick in den 10-tägigen Kompaktkurs Notfallmedizin zu erhalten, an dem aktuell mehr als 20 angehende Bergretterinnen und Bergretter im Hochschwarzwald teilnehmen.
Dr. Patrick Rapp, Vorsitzender des Arbeitskreis Ländlicher Raum und Verbraucherschutz der CDU-Landtagsfraktion, zeigte sich erfreut über die Entwicklung, die das Land durch erhöhte Investitionsfördermittel angestoßen hat: “Der Fuhrpark kann erneuert, das Material modernisiert und das Ehrenamt unmittelbar gefördert werden. Die vielen jungen angehenden Bergretter sind sichtlich motiviert.”
Die Mitglieder des Landesvorstands der Bergwacht nutzten den Anlass, sich für den eingeschlagenen Weg und die Unterstützung durch das Land zu bedanken. Vieles konnte schon erreicht werden oder ist unmittelbar in Vorbereitung. Einige Projekte stehen aber noch an, wie zum Beispiel umfangreiche Bauvorhaben und die Etablierung eines eigenständigen Fachdienstes “Bergrettung” im Katastrophenschutzdienst des Landes.
Siegfried Lorek, Fraktionssprecher für Polizei, Bevölkerungsschutz und Krisenmanagement, lobte dabei den gestärkten Austausch mit anderen Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben: “Die Kooperation von Bergwacht und Landeskriminalamt bei der Vermessung von Mobilfunkzellen und die enge Zusammenarbeit mit der Polizeihubschrauberstaffel im Bereich der Luftrettung sind tolle Beispiele dafür, wie in Baden-Württemberg die Räder ineinandergreifen können. Hier sind wir auf einem ausgesprochen guten Weg, den wir auch weitergehen werden.”

 

18.05.2018 Bienengesundheit im Fokus – Informationsveranstaltung aus Politik und Praxis

Bienengesundheit im Fokus – Informationsveranstaltung aus Politik und Praxis 

Heitersheim – Der wirtschaftliche Nutzen der Honigbiene in Deutschland wird auf 2,7 Milliarden Euro geschätzt. Allein bei der Bestäubung von Nutzpflanzen durch Bienen erhöht sich nicht nur der Ertrag, sondern auch die Qualität. Das Thema Insektensterben und Bienengesundheit ist derzeit auch in unserer Region präsent.  Ist die Honigbiene in ihrem Bestand gefährdet? Dieser Frage gingen die Teilnehmer eines  Bienensymposiums nach, zu dem der CDU-Landtagsabgeordnete Dr. Patrick Rapp als Vorsitzender des Arbeitskreises Ländlicher Raum und Verbraucherschutz der CDU-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg in das Weingut Josef Walz eingeladen hatte. Ziel war es, das Thema Bienengesundheit aus politischer und wissenschaftlicher Sicht zu beleuchten. Als wissenschaftlich versierter Fachmann war der Leiter der Bienengesundheit des Chemischen und Veterinäruntersuchungsamt Freiburg, Dr. Manuel Tritschler, zu Gast. Vor einem interessierten Publikum widmete Trischler sich in seinen Ausführungen den allgemeine Rahmenbedingungen der Imkerei und den Problemstellungen für die Honigbiene. So war interessant zu erfahren, dass sich die Imkerei in Deutschland sehr positiv entwickelt. Die steigende Zahl an Honigbienenvölkern, aber auch an Imkerinnen und Imkern bestätigen diesen Trend. „Allerdings besteht weiterhin eine enorme Vielzahl an Parasiten, die die Gesundheit der Honigbienen nachhaltig gefährden. Auch die umweltbedingten Gefahren, wie Klima, Pflanzenschutzmittel, etc., sind nicht zu vernachlässigen“, so Tritschler. Im Bereich der Bekämpfungsmaßnahmen gegen die aus Asien eingeschleppte Varroa Milbe, einer Viruserkrankung, verwies Tritschler auf neue chemische Substanzen, die Hoffnung bei der Bekämpfung der Milben bieten könnten. Das betreffende Mittel Lithiumchlorid verfügt derzeit jedoch noch nicht über eine Zulassung, da erst weitere Erfahrungen über Verträglichkeit und Wirkung vorliegen müssen. Auch aktuelle Themen der Bienengesundheit wie der Kleine Beutenkäfer, der sich bereits in Italien etabliert hat oder die Asiatische Hornisse, welche sich im Raum Karlsruhe verbreitet, wurden thematisiert. In der sich anschließenden Diskussionsrunde ging Dr. Patrick Rapp MdL auf die Maßnahmen der Landesregierung zur Erarbeitung einer Biodiversitätsstrategie und weiterer Themen ein. Zum Thema Varroa Milbe/Lithiumchlorid äußerte Rapp, dass dieses Arzneimittel durch die Medien zu früh verkauft und gefeiert wurde, da die Wirksamkeit und Unbedenklichkeit noch nicht nachgewiesen sei. „Zur Weiterentwicklung ist eine Anwendungsstrategie erforderlich. Wegen der hohen Kosten, kann eine Zulassung nur unter Zuhilfenahme eines Arzneimittelunternehmens erfolgen und kann bei optimistischer Betrachtung noch 5 bis 6 Jahre in Anspruch nehmen“, so Rapp in seinen Ausführungen. In einem Schlusswort bekräftigten Rapp sowie Tritschler den untrennbaren Zusammenhang der landwirtschaftlichen Nutzung und der Imkerei. Nur gemeinsam seien Probleme und Herausforderungen zu meistern.

16.05.2018 Städtebauförderung – Dr. Patrick Rapp MdL erfreut über die Fördersumme für Projekte im Breisgau

Städtebauförderung – Dr. Patrick Rapp MdL erfreut über die Fördersumme für Projekte im Breisgau

 

Bad Krozingen – Die Städtebauförderung in Baden-Württemberg leistet einen bedeutenden Beitrag zur Behebung städtebaulicher Missstände und damit zur Entwicklung von Städten und Gemeinden.

„Ich freue mich sehr darüber, dass der Breisgau hierbei mit EUR 3,8 Mio. durch das Programm 2018 berücksichtigt wurde. Darüber hinaus wurden Projekte im Zuge des Bund-Länder-Investitionspaktes Soziale Integration im Quartier für Einzelvorhaben ca.1,9 Mio. EUR bedacht“ teilte der CDU-Landtagsabgeordnete Dr. Patrick Rapp MdL heute in Stuttgart mit. Die Weiterentwicklung unserer Städte und Gemeinden dient zum einen den Menschen, die dort leben. Die Bedeutung geht aber weit darüber hinaus. Die Entwicklung unserer Kommunen ist in unserer Raumschafft auch für den Tourismus von großer Bedeutung und ist durch die damit verbundenen Investitionen auch wichtig für unsere heimische Wirtschaft, so Rapp weiter.

 

Die Städtebauförderungen im Einzelnen

 

Stadt/Gemeinde                       Erneuerungsgebiet                                Förderbetrag

Bötzingen                                      Ortskern                                                  850.000 EUR

Breisach am Rhein                        Marktplatz                                               450.000 EUR

Ehrenkirchen                                 Ortszentrum                                             500.000 EUR

Eschbach                                        Ortskern                                                  200.000 EUR

Hartheim am Rhein                        Ortskern Bremgarten                              700.000 EUR

Schliengen                                      Eisenbahnstraße – Bahnhof                    600.000 EUR

Vogtsburg i.K.                                Stadtkern Oberrotweil                             500.000 EUR

 

Förderungen im Zuge des Bund-Länder-Investitionspaktes Soziale Integration im Quartier für Einzelvorhaben

 

Stadt/Gemeinde        Erneuerungsgebiet                  Einzelvorhaben                          Förderbetrag

Bad Krozingen                An der B3                             Schaffung Skatepark                    18.000 EUR

Müllheim                        Hauptstraße                           Neubau Kindergarten               1.080.000 EUR

Vogtburg i.K.                  Ortsmitte Bischoffingen        Neubau Bürgerzentrum              798.000 EUR

                                         mit Kindergarten

 

Die Landesmittel werden seit 1980 dem Kommunalen Investitionsfonds (KIF) entnommen. Die bisher eingesetzten Fördermittel (davon rund 5,86 Milliarden Euro Landesfinanzhilfen und rund 1,48 Milliarden Euro Bundesfinanzhilfen) haben im Land zu Folgeinvestitionen von etwa 58,7 Milliarden Euro geführt.

03.05.2018 Rapp MdL besucht ökologisches Start-Up-Unternehmen Cowfunding-Freiburg – Eine Vermarktungshilfe für bäuerliche Familienbetriebe

Rapp MdL besucht ökologisches Start-Up-Unternehmen Cowfunding-Freiburg – Eine Vermarktungshilfe für bäuerliche Familienbetriebe

Bad Krozingen – Cowfunding ist ein Start-Up-Unternehmen zur Onlinevermarktung von Fleischprodukten.

Der Vorsitzende des Arbeitskreises ländlicher Raum und Verbraucherschutz Dr. Patrick Rapp MdL informierte sich vor Ort über die Geschäftsidee. Hierbei werden die Tiere – überwiegend Rinder – erst dann geschlachtet, wenn das Fleisch komplett im Vorhinein verkauft wurde. Der Vertrieb erfolgt digital und der Kunde kann sich über die Internetplattform über den Landwirt bei dem das Tier aufwuchs sowie den Schlachtbetrieb informieren. „Der Kunde kann sich also jederzeit selbst ein Bild der Tierhaltung entweder über unsere Plattform oder vor Ort im jeweiligen Betrieb machen, zumal die landwirtschaftlichen Betriebe ausschließlich aus der Region stammen“ erklärte Moriz Vohrer, Gründer des Start-Up-Unternehmens. Vohrer und Rapp waren sich einig, dass dieses Modell Vertrauen zwischen Landwirt, Schlachtbetrieb und Verbraucher schafft, und dass dieses Vertrauen wichtiger sei als eine Kennzeichnung/Label, zumal es zu viele von diesen gäbe, die der Verbraucher nur noch schwer durchschauen kann.

„Dieses Modell ist eine sinnvolle und innovative Hilfe für unsere bäuerlichen Familienbetriebe und für die Verbraucher“ so Rapp.  Es dient der Stärkung regionaler Kreisläufe und befördert auch den Erhalt alter Rassen.

Doch diese dem Tierwohl verpflichtete Vermarktungsstrategie hilft nicht nur den landwirtschaftlichen Betrieben und dem Endverbraucher, sondern kann auch im B2B Bereich-also Vertriebswege unter Firmen- eine größere Rolle spielen ist sich Rapp sicher.

30.04.2018 Rapp MdL für Verbesserung der Kennzeichnungspflicht – Tier und Verbraucherschutz transparenter gestalten

Bad Krozingen – In den vergangenen Jahren haben sich die Erwartungen der Gesellschaft in vielen Bereichen geändert. Die Nachfrage nach regionalen und ökologischen Produkten ist deutlich gewachsen. Dies liegt auch daran, dass das Interesse der Verbraucherinnen und Verbraucher in Bezug auf Herkunft und Haltungsbedingungen gestiegen ist. Aber auch unseren landwirtschaftlichen Betrieben sind gute Haltungsbedingungen ein wichtiges Anliegen erklärt der Vorsitzende des Arbeitskreises ländlicher Raum und Verbraucherschutz Dr. Patrick Rapp MdL. Dies werde durch die aktuelle Positionierung des DBV unterstrichen.

 

Der gemeinsame Einsatz für eine Fleischkennzeichnung ist im grün-schwarzen Koalitionsvertrag verankert. Zudem hat sich die CDU-geführte Bundesregierung bereits in der vergangenen und jetzt auch wieder in dieser Legislaturperiode die Einführung eines Tierwohllabels zum Ziel gesetzt.

 

Der CDU ist es wichtig so Rapp weiter, dass eine größtmögliche Transparenz geschaffen wird und die Verbraucher sich anhand eines Kennzeichens einfach und auf einen Blick über die Haltungsstandards, im Idealfall auch über die Herkunft, informieren können. Aktuell sind zu viele unterschiedliche Kennzeichnungen vorhanden. Dies führt in vielen Fällen zu einer Verwirrung der Verbraucher. Das möchten wir vermeiden. Zudem sehen wir die Chance, dass eine entsprechende einheitliche Kennzeichnung ein Anreiz zu weiteren Verbesserungen bei den Haltungsbedingungen führen wird.

 

Unser Ziel ist es für Verbesserungen im Tier- und Verbraucherschutz zu sorgen und daraus einen Vorteil für unsere landwirtschaftlichen Betriebe zu machen. Damit wollen wir auch die bisherige Entwicklung hin zu mehr Achtsamkeit im Umgang mit Tierwohl und Ernährung befördern. Nach dem Motto: „Es kann nur Eines geben.“ setzen wir uns für ein verpflichtendes staatliches Tierwohllabel ein.

 

Vor diesem Hintergrund haben wir einen Entschließungsantrag erarbeitet, dem sich erfreulicherweise auch unser Koalitionspartner angeschlossen hat

Gemeindebesuch in Hartheim am Rhein

 

Der Landtagsabgeordenete und Vorsitzende des Arbeitskreises Ländlicher Raum und Verbraucherschutz der CDU-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg, Dr. Patrick Rapp MdL, besuchte die Gemeinde Hartheim am Rhein zu einem Gedankenaustausch mit Bürgermeister Stefan Ostermaier.

Themen waren unter anderem die Problemstellungen im Hinblick auf das integrierte Rheinprogramm (IRP) wie auch die Infrastruktur in Hartheim. Hier im Besonderen die aktuelle wie auch die zu erwartende Verkehrssituation vor dem Hintergrund diverser Maßnahmen im Rahmen des IRP. Ferner wurden die Aktivitäten zum Ausbau und Erhalt der Grundschule sowie weitere Projekte den ländlichen Raum betreffend diskutiert. „Ich sage hier klar meine Unterstützung bei der Lösung der Herausforderungen zu“, so Rapp.

Eingeladen zu diesem Gespräch war auch die Ortsvorsteherin des Teilortes Feldkirch, Anoinette Faller.

27.04.2018 Denkmalförderprogramm – Dr. Patrick Rapp MdL erfreut über die Fördersumme für Projekte im Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald

Bad Krozingen – Denkmalschutz verfolgt das Ziel, über das kultur-historische Erbe einer Gesellschaft zu informieren. Dazu zählt auch, historische Zeugnisse über die Lebensweise und Baukunst längst vergangener Zeiten zu erhalten. Mit dem Denkmalförderprogramm unterstützt das Land Baden-Württemberg die Eigentümer oder Besitzer von Kulturdenkmalen bei deren Erhaltung und Pflege.

„Ich freue mich sehr darüber, dass der Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald bereits in der ersten Tranche, welche 7,1 Millionen Euro umfasst, mit 185 500,- Euro berücksichtigt wurde. Zählt man die Stadt Freiburg dazu, fließen insgesamt 774 000,- Euro in die Region. Dies ist ein nicht zu vernachlässigender Faktor für die Wirtschaft, aber im Besonderen auch für den Tourismus in der Raumschaft“, so der CDU-Landtagsabgeordnete Dr. Patrick Rapp heute in Stuttgart. Gefördert werden u.a. Projekte in Breisach, Neuenburg und St. Peter.

Das Denkmalförderprogramm des Landes umfasst gemäß dem Staatshaushaltsplan rund 16 Millionen Euro für 2018. Das Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau als oberste Denkmalschutzbehörde entscheidet nach Vorbereitung durch das Landesamt für Denkmalpflege über die Aufstellung des Denkmalförderungsprogramms.

Marketingtag 2018

Marketingtag Baden-Württemberg – „Schmeck den Süden. Baden-Württemberg” ist das Motto der gemeinschaftlichen Absatzförderung in Baden-Württemberg für Agrarerzeugnisse und Lebensmittel. Alle hier ansässigen Unternehmen der Land- und Ernährungswirtschaft sowie der Gastronomie sind herzlich eingeladen sich an dem kooperativen Marketing zu beteiligen, damit zum Erfolg beizutragen und letztlich davon zu profitieren.