Gemeinsam mit Bürgermeister Volker Kieber besuchte Dr. Patrick Rapp MdL die Max-Planck-Realschule in Bad Krozingen. Zum Abschluss diskutierte er mit den Schülern der 9. und 10. Klasse.
Oktober 2017: Schulbesuch in Bad Krozingen
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NEWS 23.8.17 Tourismusminister im Kaiserstuhl
Vogtsburg – Zu einem Gesprächsabend mit dem Minister für Justiz, Europaangelegenheiten und Tourismus, Guido Wolf, hatte der Bundestagsabgeordnete Matern von Marschall und der CDU Stadtverband Vogtsburg seine Mitglieder und interessierte Bürger in den Gemeindesaal nach Achkarren eingeladen. Wolf, der zuvor Einrichtungen der Justiz in Freiburg besucht hatte, spannte in seinen einführenden Worten einen Bogen über die vielfältigen Aufgaben des von ihm geführten Ministeriums. Dies schlug sich dann auch in den Fragen der Anwesenden nieder. Von der Personalsituation im Justizwesen, der Entwicklung der europäischen Zusammenarbeit am Oberrhein bis hin zu den Strukturen des Tourismus im ländlichen Raum wurden alle Bereiche thematisiert. Fachspezifische Fragen u.a. zu den Verfahrensweisen bei den Frostschäden im Weinbau, der Flexibilisierung der Arbeitszeiten in der Gastronomie, des Weiterbaus der B 31 sowie der Entwicklung und Stärkung des ländlichen Raums, wurden durch den ebenfalls anwesenden Landtagsabgeordneten Dr. Patrick Rapp, der Vorsitzender des Arbeitskreises Ländlicher Raum und Verbraucherschutz der CDU-Fraktion ist, beantwortet. Die mehr als sechzig Anwesenden zeigten sich von der Sachkompetenz der Anwesenden Politiker aus Bund und Land beeindruckt.
SWR DOKUMENTATION – Die Retter vom Feldberg: Sommer des Aufbruchs
Dokumentation im SWR über die Arbeit der Bergwacht. Auch Dr. Patrick Rapp kommt ab Minute 8 dabei zu Wort (hier im Gespräch mit dem Landesvorsitzenden der Bergwacht). Zum Schluss der Sendung gab es das Happy End – nämlich die Erhöhung der Förderung durch das Land, wofür wir uns als CDU stark eingesetzt haben. Den Film finden Sie hier
Bergwacht-Schorle für den DEHOGA-Vorsitzenden
Die Bergwacht ist ein wichtiger Garant für den Tourismus und sorgt im Hintergrund für die Sicherheit der Gäste. Dr. Patrick Rapp MdL überreichte dem DEHOGA-Vorsitzenden Fritz Engelhardt im Rahmen der Fachgruppentagung in Titisee daher den “Bergwachtschorle” und hat bei den Hoteliers um Unterstützung für die Bergwacht im Land geworben.
CDU-Abgeordnete setzten sich für bessere Mobilfunkabdeckung in der Wutachschlucht und von Bachheim ein / Land bietet Funkmasten an
Löffingen/Hochschwarzwald – Die Mobilfunkabdeckung in der Wutachschlucht, aber auch in Bachheim ist aufgrund der topgrafischen Situation kaum oder gar nicht gegeben. Daher haben sich die CDU-Landtagsabgeordnete Dr. Patrick Rapp und der CDU-Bundestagskandidat und Landtagsabgeordnete Felix Schreiner sowohl an das Innenministerium, als auch an die Deutsche Telekom gewandt. Das Innenministerium sieht nun Möglichkeiten die bestehenden Behörden-Funkmasten für den Mobilfunk zu nutzen, um damit die Mobilverbindung zu verbessern. Dies wird nun geprüft.
„Wir brauchen in der Wutachschlucht eine bessere Mobilfunkabdeckung, denn es kommt hier immer wieder zu Unfällen, die Alarmierung der Bergwacht in der Schlucht ist jedoch aufgrund der schlechten Abdeckung sehr schwierig. Auch stellt sich für Wanderer das Problem, dass sie, wenn sie zu spät an den Endpunkt der Wanderung kommen, von dort aus kein Taxi rufen können. Auch für Bachheim braucht es eine bessere Mobilfunkabdeckung“, so Rapp und Schreiner.
Der CDU-Bundestagskandidat Felix Schreiner und sein Kollege Dr. Patrick Rapp haben sich daher an das Innenministerium gewandt, das Ende Januar 2017 eine Initiative zur Beseitigung von Funklöchern in der Mobilfunkversorgung angekündigt hat. Die Abgeordneten haben angeregt die Funkmasten des Behördenfunks zur Verfügung zu stellen, um die Netzabdeckung zu verbessern.
Innenminister Thomas Strobl hat nun mitgeteilt: „Ich stimme mit Ihnen darin überein, dass insbesondere in der Wutachschlucht eine leistungsfähige Mobilfunkanbindung wichtig ist. Auch für Bachheim teile ich Ihre Ansicht“. Das Innenministerium hat mitgeteilt, dass die Prüfung ergeben hat, dass der Funkmast im Bereich Vogtsberg für eine weitergehende Nutzung geeignet und von Mobilfunkanbietern grundsätzlich angemietet werden kann. Für eine bessere Abdeckung von Bachheim gebe es zudem einen weiteren geeigneten Behördenfunkmast.
Die Abgeordneten Rapp und Schreiner sind nun auf die Telekom zugegangen und haben sie gebeten die Standorte des Behördenfunkmastes zu prüfen. „Wir hoffen, dass sich nun durch die Behörden-Funkmasten eine Möglichkeit ergibt die Mobilfunkverbindung für Anwohner und Touristen in der Schlucht und für Bachheim zu verbessern“.
Musikakademie-Neubau kann kommen / Regierungsfraktionen erhöhen Zuschüsse für Blasmusikakademien auf 18 Millionen Euro
Staufen / Stuttgart – Die Signale für den Neubau der Musikakademie des Bundes Deutscher Blasmusikverbände e.V. in Staufen stehen auf grün. Die Landtagsfraktionen von Grünen und CDU haben am Mittwoch, 8. Februar entschieden die bisher eingeplanten Fördermittel für den Neubau der Blasmusikakademien in Staufen und in Plochingen von insgesamt 8 Millionen auf 18 Millionen Euro deutlich zu erhöhen und einen entsprechenden Antrag im Landtag zu stellen. „Das ist ein starkes Signal für die Amateurmusik und das Ehrenamt im Land“, so der Präsident des Bundes Deutscher Blasmusikverbände e.V. Dr. Patrick Rapp MdL.
„Wir sind den Regierungsfraktionen sehr dankbar, dass sie unsere Anträge für den Neubau der BDB-Musikakademie in Staufen befürworten und damit den Grundstein für die Realisierung unseres Vorhabens legen. Das ist ein guter Tag für die Musik in Baden-Württemberg“. Während bislang für die Vorhaben des Bundes Deutscher Blasmusikverbände e.V. und des Blasmusikverbandes Baden-Württemberg e.V. (BVBW) insgesamt 8 Millionen Euro eingeplant waren, wird die Fördersumme nun auf insgesamt 18 Millionen Euro erhöht. Das Neubauvorhaben des BDB hat ein Gesamtvolumen von 11,8 Millionen Euro, das Vorhaben des BVBW 15,9 Millionen Euro. „Ohne die deutliche Erhöhung der Zuschüsse für die Folgejahre wären die Neubaupläne nicht umsetzbar gewesen. Wir hätten ja nicht einfach anfangen können zu bauen, ohne dass die Gesamtfinanzierung gesichert ist. Einen besonderen Dank möchte ich an den stellvertretenden Ministerpräsidenten Thomas Strobl und den Vorsitzenden der CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart richten, die sich besonders für die Blasmusik im Land eingesetzt haben“ so Rapp.
„Die verbandseigene Musikakademie in Staufen ist als Bildungseinrichtung
unverzichtbar geworden. Sie bietet verlässliche Bildungsangebote für die Blasmusik und auch für die Amateurmusik und trägt mit innovativen Bildungskonzepten zum Erhalt und zur Weiterentwicklung der Blasmusik im Land bei“, so Rapp. Die BDB-Musikakademie in Staufen wird seit über 15 Jahren mit großem Erfolg und hoher Nachfrage geführt. Mit über 230.000 Lehrgangstagen und über 1.300 Bildungsveranstaltungen hat sich das Kompetenzzentrum BDB-Musikakademie für die Amateurmusik und insbesondere für die Blasmusik in Baden-Württemberg als sehr wichtige Fortbildungsstätte mit einem einzigartigen Bildungsangebot etabliert. Das Stammhaus wurde 1950 vom Badischen Genossenschaftsverband gebaut und ist in vielen Bereichen noch heute unverändert. In den letzten Jahren waren nicht nur viele Lehrgänge ausgebucht, sondern auch Zusatzangebote in Folge der Kapazitätsgrenzen nicht möglich. „Die Erfolgszahlen der letzten 15 Jahre bestätigen, dass die grundsätzliche Motivation zur Fortbildung innerhalb der Amateurmusik sehr hoch ist. Dieser Bedarf kann nur durch einen Neubau der Akademie gestillt werden und den werden wir nun angehen können“, so Rapp.
Antrag Programme for Endorsement of Forest Certification Schemes (PEFC) und Forest Stewardship Council (FSC) – Zertifizierung im Staatswald Baden-Württemberg
Wir stärken die Naturparke im Land“
Schwarzwald-Institut soll sich dem Thema Baukultur und Tourismus widmen
Stuttgart / Breisgau – Die CDU-Landtagsfraktion wird die Naturparke im Land mit 65.000 Euro im Jahr 2017 zusätzlich unterstützen – davon wird auch der Naturpark Südschwarzwald deutlich profitieren. Gleichzeitig stellt sie 100.000 Euro für das Gründungskonzept für ein Schwarzwald-Institut zur Stärkung der regionalen Baukultur und des Tourismus zur Verfügung. „Die Naturparke im Land leisten eine wertvolle Arbeit und sind wichtige Akteure vor Ort. Sie initiieren und fördern wichtige Projekte im ländlichen Raum“, so der Vorsitzende des Arbeitskreises Ländlicher Raum und Verbraucherschutz der CDU-Landtagsfraktion und Abgeordnete aus dem Wahlkreis Breisgau, Dr. Patrick Rapp MdL. Rapp hatte hierzu in den vergangenen Wochen mehrere Gespräche mit Landrätin Marion Dammann aus Lörrach, der Vorsitzenden der Naturparke im Land und konnte ihr im Rahmen der CMT-Messe in Stuttgart die positive Nachricht überbringen. In Baden-Württemberg gibt es 7 Naturparke, die rund 40 % der Landesfläche ausmachen. Mit den zusätzlichen Geldern sollen die Geschäftsstellen der Naturparke unterstützt werden.
Die Fraktion hat zudem 100.000 Euro für das Gründungskonzept für ein Schwarzwald-Institut aus Fraktionsmitteln bewilligt. Dabei sollen die Themen „Baukultur und Tourismus“ angegangen werden. „Mit dem Schwarzwald-Institut wollen wir die regionale Baukultur und Identität stärken. Auch für den Tourismus spielt die regionale Baukultur eine immer stärkere Rolle. Forst und Holzwirtschaft profitieren von der Verwendung des Baustoffes Holz, um identitätsstiftende Bauten zu erhalten und zu erstellen. Gleichzeitig wird Wertschöpfung im ländlichen Raum geschaffen“, so Rapp. Das Schwarzwald-Institut soll eine Plattform sein, ein Netzwerk für Akteure im Schwarzwald entwickeln und zur Vermittlung und Verbreitung zeitgemäßer Schwarzwald-Kultur und Innovation beitragen. Auch hier liegt die Federführung bei den Naturparken.
Auch die beiden Geoparke im Land werden mit 35.000 Euro bedacht.
Die zusätzlichen Gelder werden im Rahmen der Haushaltsberatungen eingestellt.
„Wir brauchen mehr Flexibilität bei der Arbeitszeit“
CDU-Landtagsfraktion will praxistaugliche Regelungen für landwirtschaftliche Betriebe sowie die Hotellerie und Gastronomie
„Wir brauchen wieder mehr Flexibilität in der Arbeitszeit für landwirtschaftliche Betriebe in der Saison und für die Hotellerie und Gastronomie. Die CDU-Landtagsfraktion unterstützt daher die Ankündigung von Ministerpräsident Winfried Kretschmann MdL auf der DEHOGA-Jahrestagung in Donaueschingen, sich gegenüber dem Bund für die Festlegung einer Wochenarbeitszeit anstatt einer starren Tagesvorgabe stark zu machen. Dies hatte auch der Fraktionsvorsitzende Prof. Dr. Wolfgang Reinhart in einer von der CDU-Fraktion beantragten aktuellen Debatte zur ‚Arbeit 4.0‘ unterstrichen. Eine flexible Regelung soll sowohl den Mitarbeitern als auch den Arbeitgebern entgegenkommen“, so der tourismuspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Dr. Patrick Rapp MdL und der wirtschaftspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Claus Paal MdL.
Die Probleme für viele Betriebe in der Landwirtschaft sowie in der Hotellerie und Gastronomie – ausgelöst durch die starren Regelungen des Arbeitszeitgesetzes – wurden im Rahmen der Fraktionsklausurtagung in Heidelberg diskutiert. Klar ist, so Dr. Rapp und Paal, die starren Regelungen führten häufig zu reduzierten Küchen- und Öffnungszeiten in der Gastronomie. Auch die Landwirtschaft war – vor allem in der Erntezeit – mit großen Problemen konfrontiert. Die Vorschläge des Bundesarbeitsministeriums im Rahmen der Diskussion und des Weißbuchs „Arbeiten 4.0“ vom November 2016 gehen hier nicht weit genug, sind sich die CDU-Fachpolitiker einig. Dr. Rapp und Paal: „Wir brauchen hier eine starke und sachgerechte Positionierung Baden-Württembergs, um die Situation zu verbessern. Wir wollen keine Erhöhung der Wochenarbeitszeit. Stattdessen braucht es eine bessere Verteilung der Stunden im Einvernehmen mit den Beschäftigten“. “. Damit könne auch die überbordende Bürokratie angegangen und praxistaugliche Regelungen geschaffen werden. Hierfür müsse sich das Land bei der angekündigten Gesetzesinitiative des Bundes zur Umsetzung der Vorschläge aus dem Weißbuch “Arbeiten 4.0” im Bundesrat massiv einsetzen.