Berlin/Bad Krozingen – Die Suche nach alternativen Antriebstechnologien ist unstrittig und vor dem Hintergrund der klimapolitischen Herausforderungen eines der wichtigsten Themen unserer Zeit. Aus diesem Grund haben die beiden Abgeordneten Matern von Marschall und Dr. Patrick Rapp den Startpunktfür eine neue Initiative im Hinblick auf konkrete
Projekte gestartet. Im Kern der Initiative steht dabei die weitere Erforschung und Produktion von wasserstoffbasierten Kraftstoffen. Die beiden Abgeordneten aus Bund und Land sehen im Aufbau einer derartigen Produktions- und Forschungsstätte das Erreichen mehrere wichtiger Ziele gleichzeitig als machbar an.
Zum einen ist dies die Möglichkeit, sogenannte e-fuels – die saubere Energie der Zukunft – dezentral und vor allem durch den Einsatz von regenerativen Energien zur produzieren und weiter zu erforschen. Zum anderen stellen sie damit eine wirtschaftlich zukunftsfähige Alternative den bisher diskutierten Nutzungszielen für das Kraftwerksareal in Fessenheim gegenüber. „Hierzu haben wir bereits erste Gespräche mit politisch Verantwortlichen auf deutscher wie auch französischer Seite geführt“, erklärten von Marschall und Rapp. „Ebenfalls beteiligt sind unsere Forschungseinrichtungen aber auch Investoren und Betreiber von Fahrzeugflotten. Durch die nun aufgelegte „Wasserstoffstrategie“ in Bund wie im Land haben wir hier die Möglichkeit, noch schneller voran zu kommen“. ergänzen die beiden Abgeordneten. Matern von Marschall wirbt auf bundespolitischer Ebene für ein deutsch-französisches Wasserstoffzentrum in Fessenheim. Gemeinsam mit Forschungsministerin Anja Karlizcek und Wirtschaftsminister Peter Altmaier sucht er nach Wegen, das deutsch-französische Leuchtturmprojekt Realität werden zu lassen. Als Mitglied in der Deutsch-Französischen Parlamentarischen Versammlung vernetzt der deutsche und französische Fachpolitiker: „Ob wir ein gemeinsames Innovationszentrum gründen können, hängt maßgeblich von unserer Zusammenarbeit mit der französischen Seite ab. Ich stehe deshalb in engem Dialog mit meinen französischen Kollegen, um das Projekt voranzutreiben.“ Von Marschall betont als Mitglied des Ausschusses für Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung auch den entwicklungspolitischen Mehrwert der Wasserstofftechnologie: „Die Produktion grünen Wasserstoffs kann gerade für die sonnenreichen Staaten Nordafrikas ein treibender Entwicklungsfaktor werden. Wir müssen die Erforschung der Wasserstofftechnologie deshalb nicht nur energie- sondern auch entwicklungspolitisch sehen.“
Die beiden Abgeordneten sind sich darüber einig, dass es gerade in der jetzigen Zeit, in der der Einsatz öffentlicher Gelder mehr denn je ökonomischen und ökologischen Zielen auf Augenhöhe und gleichzeitig dienen muss, der Aufbau einer Produktions- und Forschungsstätte für die „blaue Energie“ mehr als wichtig und richtig ist“. „Wenn wir Klimaschutz ernst meinen, dann benötigen wir alle Arten von Energie, die den CO2-Ausstoß reduzieren. Und gerade in der Region Südbaden/Elsass haben wir hervorragende Möglichkeiten. Wo, wenn nicht hier können wir „Saubere Energie für unseren blauen Planeten voranbringen.“ So Matern von Marschall und Patrick Rapp
Pressemitteilungen
Pressemitteilung “Künftige Personalvertretung am UHZ”
RAPP MdL – Guter Wille ist gefragt – Künftige Personalvertretung am UHZ
Bad Krozingen – Die Diskussionen und Fragestellungen zur künftigen Personalvertretung am UHZ dauern an. Der CDU-Landtagsabgeordnete Dr. Patrick Rapp MdL hatte sich nach einem informellen Treffen mit dem derzeitigen Betriebsrat des UHZ bereits Ende August an die zuständige Ministerin des Ministeriums Wissenschaft, Forschung und Kunst, Theresia Bauer, gewendet…..
https://www.patrick-rapp.eu/wp-content/uploads/201030-PM-Rapp-MdL-UHZ-Personalvertretung.pdf
Pressemitteilung Schließung Staatsbäder
RAPP MdL – So nicht! Vorzeitige Schließung der Staatsbäder – Fragwürdiges Vorgehen der Finanzministerin
Bad Krozingen – Mit einem gewissen Unverständnis reagiert der CDU-Landtagsabgeordnete Dr. Patrick Rapp auf die von der Finanzministerin, Edith Sitzmann MdL, verfügte vorzeitige Schließung der vier baden-württembergischen Staatsbäder….
https://www.patrick-rapp.eu/wp-content/uploads/201030-PM-Rapp-MdL-Schliessung-Staatsbaeder.pdf
Rapp begrüßt Initiative des Tourismusministers zu klaren Perspektiven für die Gastronomie- und Tourismusbranche
Der Vorsitzende des Arbeitskreises Ländlicher Raum und Verbraucherschutz und tourismuspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Dr. Patrick Rapp MdL unterstützt die Initiative des Tourismusministers Guido Wolf MdL (CDU) zu klaren Perspektiven für die Gastronomie- und Tourismusbranche
Die Corona-Pandemie und die damit verbundenen Schutzmaßnahmen bringen den Tourismus zum Erliegen. Daher fordert die Union erste Lockerungen unter strengen Auflagen im Gastronomie- und Tourismussektor. In unserer Region ist der Tourismus als Wirtschaftsfaktor unabdingbar. „Jetzt in der noch anhaltenden Krise gilt es Strukturen zu entwickeln und zu schaffen, die nach und nach einen Neustart ermöglichen und die für die Betroffenen eine klare, wegweisende Perspektive aufzeichnen“, so Rapp.
Hierzu gehört, dass Gaststätten, Hotels und (Freizeit-) Parks sowie Ausflugsziele zunächst mit reduzierten Kapazitäten wieder öffnen. Dies gelte auch für Angebote wie „Ferien auf dem Bauernhof“, Campingplätze, Ferienwohnungen und Pensionen.
Unsere Gastronomen und Hotelliers sind die tragenden Säulen im Tourismus. In der Zeit nach der Krise werden die Gastronomen zunehmend auch die Speerspitzen für Qualität bei der Ernährung sein und auch zur Schaffung eines neuen Bewusstseins im Umgang mit regional erzeugten Lebensmitteln beitragen. Unsere Gastgeber und Beherberger stehen für Werthaltigkeit im Tourismus.
Da die Sommersaison erst am Anfang steht, kann ein bereits entstandener wirtschaftlicher Schaden durch entsprechende Maßnahmen zumindest begrenzt werden. Trotz allem sind flankierende Maßnahmen erforderlich.
Die Union hält daher zur Überwindung der Krise ein auf den Tourismus zugeschnittenes Investitionspaket u.a. verbunden mit dauerhaften steuerlichen Anpassungen für dringend geboten.
„Hilfen dieser Art sind eine Perspektive für einen Wirtschaftszweig den es unbedingt zu erhalten gilt. Insbesondere die Gastronomieangebote im ländlichen Raum sind von besonderer Bedeutung, es kann nicht gewollt sein, dass es hier zu Schließungen kommt“, so Rapp in seinen Ausführungen.
Lockerung für Geschäfte und Betriebe: Auch die Gastronomie- und Tourismusbranche benötigt zwingend eine positive Perspektive!
Der Vorsitzende des Arbeitskreises Ländlicher Raum und Verbraucherschutz und Tourismuspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Dr. Patrick Rapp MdL sagte heute zum Thema Lockerungen für Geschäfte und Betrieb: „Auch die Gastronomie- und Tourismusbranche benötigt zwingend eine positive Perspektive!“
„Für uns alle sind die nun bevorstehenden Lockerungen verschiedener Beschränkungen aufgrund der Corona-Pandemie ein wichtiges Zeichen. Es ist klar, dass bei diesen Lockerungen strenge Maßstäbe zum Schutze der Gesundheit angelegt werden müssen und auch nicht alle Bereiche gleich behandelt werden können. Trotzdem ist es aus meiner Sicht unerlässlich, dass auch dem Gastronomie- und Tourismusbereich eine Perspektive geboten wird. Aktuell werden diese von allen Lockerungen ausgenommen und viele Betriebe sehen sich daher, trotz der aktuellen Hilfen, einer Existenzbedrohung ausgesetzt. Insbesondere die Gastronomieangebote im Ländlichen Raum sind von besonderer Bedeutung, es kann nicht gewollt sein, dass es hier zu Schließungen kommt“, erklärte der Tourismuspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Dr. Patrick Rapp MdL.
„Für die Gastronomie sind Abstandsregelungen in den Gasträumen möglich – auch zeitlich versetzte Öffnungszeiten sind denkbar. Im Bereich der Beherbergung gilt dies entsprechend. Auch hier sind Belegungen steuerbar. In beiden Bereichen können die allgemeinen Vorgaben (nur Familien oder max. zwei Personen) klar und unkompliziert eingehalten werden. Dies gilt auch für Angebote wie „Ferien auf dem Bauernhof“, sagte Rapp weiter. „Zudem hat sich in den letzten Wochen gezeigt, dass die Menschen in Baden-Württemberg verantwortungsvoll mit der Situation umgehen und Vorgaben beachtet werden. Hier fordere ich die Landesregierung auf, auch für den Gastronomie- und Tourismusbereich erste Lockerungen zu ermöglichen und den Betrieben eine Perspektive zu bieten“ so Rapp abschließend.
Forst im Zuge der Corona-Pandemie
Waldbesitzende aufgrund der Sturm- und Borkenkäferschäden sowie durch die aktuelle Corona-Pandemie stark getroffen. Forstpolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Dr. Patrick Rapp betont die Notwendigkeit der Unterstützung.
Bad Krozingen –Am Rande einer Telefonkonferenz mit Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner betonte der Forstpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Dr. Patrick Rapp MdL die Notwendigkeit, die Waldbesitzenden zu unterstützen. „Wir haben es nach wie vor mit Trocken- und Borkenkäferschäden aus dem vergangenen Jahr zu tun. Hinzu kommen Schäden die durch den Sturm Sabine verursacht wurden. Wir müssen alles dafür tun, dieses Schadholz aus den Wäldern zu bekommen“ sagte Dr. Patrick Rapp. „Die Forst- und Holzindustrie bleibt von der Corona-Pandemie nicht verschont. Problematisch ist hierbei, dass – wie in der Landwirtschaft auch – die Natur keine Rücksicht darauf nimmt“ so Rapp weiter. Durch die Corona-Pandemie sind Lieferketten von der Holzernte über den Transport bis zum Holzabsatz beeinträchtigt. Teilweise haben die Holzwerke Aufnahmestopps verhängt oder können nur eingeschränkt arbeiten. „Wichtig in dieser Situation ist es, dass wir genügend Personal für die Holzernte im Wald zur Verfügung haben und die Waldbesitzer auch eine Möglichkeit der Lagerung außerhalb des Waldes bekommen“ ergänzte Rapp, und weiter „hier ist das Umweltministerium als genehmigende Behörde in der Pflicht mitzuhelfen, dass wir genügend Nasslagerkapazität schaffen können, dies auch vor dem Hintergrund, dass wir bei der Wetterlage der letzten Wochen wieder verstärkt mit dem Auftreten von Borkenkäfern rechnen müssen“. Das Wirtschaftsministerium hatte im Vorfeld zum 09.04.2020 die Soforthilfen des Landes Baden-Württemberg auch für Forstwirtschaftliche Betriebe geöffnet. „Das ist ein Baustein für unsere Forstwirtschaft ebenso wie die Verwaltungsvorschrift „Nachhaltige Waldwirtschaft“, die zahlreiche Fördermöglichkeiten für die Waldbesitzenden bietet“ betonte Rapp. „Wichtig ist, dass wir im Zuge der Schadholzbeseitigung auch die Wiederaufforstung zeitnah in den Blick nehmen. Dies ist gerade im Zuge der Klimadiskussion essentiell. Hier müssen wir alle Ressourcen mobilisieren um genügend Personal aber auch finanzielle Mittel in die Fläche zu bekommen“ so Rapp abschließend.
Hintergrund
Im Zuge der Corona-Pandemie kommt es vermehrt zu Personalengpässen und Einschränkungen in der Holzindustrie. Lieferketten sind zunehmend gestört. Absatzmärkte für die Industrie sind beeinträchtigt und dadurch kommt es zu Annahmestopps von Rundholz aus den Wäldern. Aber auch die Forstbetriebe haben im Zuge mit der Corona-Krise mit Personalengpässen zu kämpfen. Schadholz – teils aus dem letzten Jahr, teils durch Sturm Sabine – muss aber aufgearbeitet werden, um dem Borkenkäfer möglichst wenig Brutmöglichkeiten zu bieten. Hierzu ist eine zeitnahe Aufarbeitung unabdingbar ebenso wie eine mögliche Lagerung des Holzes in Nasslagern, sofern eine direkte Lieferung an die holzverarbeitende Industrie nicht möglich ist.
UHZ in Schieflage – Armin Schuster MdB und Dr. Patrick Rapp MdL in Gesprächen mit Beteiligten und Entscheidungsträgern
200409 Gemeinsame Pressemitteilung
Armin Schuster MdB
Dr. Patrick Rapp MdL
UHZ in Schieflage – Armin Schuster MdB und Dr. Patrick Rapp MdL in Gesprächen mit Beteiligten und Entscheidungsträgern
Bad Krozingen – Mit 1700 Mitarbeitern ist das Universitäts-Herzzentrum Freiburg-Bad Krozingen (UHZ) eines der größten Herzzentren in Deutschland. Nach einer Fusion 2012 wird das Herzzentrum Bad Krozingen mit dem Herz-Kreislauf-Zentrum des Universitätsklinikum Freiburg unter dem Namen UHZ geführt. Aufgrund der Umsetzung der Aufforderung des Bundesministeriums für Gesundheit sowie des Ministeriums für soziales und Integration Baden-Württemberg im Rahmen der Corona-Pandemie elektive Patientenbehandlungen in ambulanter und stationärer Versorgung ab Mitte März abzusagen, entstehen nunmehr erhebliche Erlösverluste für das UHZ. Diese werden auch bei erhöhter Belegung durch COVID-19-Patienten mit Blick auf das zu erwartende Jahresergebnis zu erheblichen Verlusten und damit auch zu einem Verzehr des Eigenkapitals des UHZ führen. Die prognostizierten Zahlen führen in eine Insolvenz durch Liquiditätsausfall innerhalb von wenigen Monaten. Zusätzliche Belastungen ergeben sich durch eine Änderung des Umsatzsteuergesetzes ab 2021. Auswirkungen einer Insolvenz würden auch die Pflegeschule/Bildungshaus Pflege und die Theresienklinik Bad Krozingen betreffen. Vor dem Hintergrund der erbrachten Förderleistungen durch das Land Baden-Württemberg, entstehen über dies erhebliche Reputationsschäden für das medizinische Zentrum sowie monetäre Verluste für alle involvierten Strukturen und Entscheidungsträger.
Um das weitere Vorgehen zur Abwendung einer Insolvenz abzustimmen, stehen der Bundestagsabgeordnete Armin Schuster und der Landtagsabgeordnete Dr. Patrick Rapp mit den Verantwortlichen vor Ort sowie weiteren Entscheidungsträgern der Bundes- und Landesregierung in Kontakt. Eingebunden in die Gespräche sind Bundesgesundheitsminister Jens Spahn MdB und über die CDU-Landtagsfraktion die Spitzenkandidatin für die Landtagswahl 2021, Dr. Susanne Eisenmann, sowie der zuständige Lenkungskreis der Landesregierung.
„Wir wissen um die finanzielle Notsituation des UHZ und werden alles daran setzen, dieses für die Region mehr als wichtige Gesundheitszentrum in der jetzigen Struktur zu erhalten“, so Schuster und Rapp in einem Statement am Nachmittag.
Tourismuspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion fordert noch stärkere Unterstützung für die Branche – Rapp: „Corona Krise darf zu keiner Wirtschaftskrise im Tourismus werden“
Tourismuspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion fordert noch stärkere Unterstützung für die Branche – Rapp: „Corona Krise darf zu keiner Wirtschaftskrise im Tourismus werden“
Die Tourismusbranche ist besonders stark von der Corona Krise betroffen. Das betrifft neben der Hotellerie vor allem auch die Gastronomie im Land. Der tourismuspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Dr. Patrick Rapp, fordert deshalb eine noch stärkere Unterstützung für die Branche, die zu den wichtigsten Wirtschaftspfeilern des Landes zählt. „Die Auswirkungen sind überall spürbar: Messen und Großveranstaltungen werden abgesagt, weniger Gäste kommen ins Land. Die Tourismusbranche muss jetzt schon bis zu 40% Stornos bis weit in die Saison verkraften. Es ist davon auszugehen, dass bei drei von vier Betrieben im Hotel- und Gastgewerbe der Umsatz deutlich zurückgegangen ist“, erläutert Dr. Rapp MdL. Der Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald als tourismusstärkster Landkreis im Land ist davon besonders betroffen. Deshalb gelte es jetzt sämtliche Maßnahmen und Möglichkeiten der Unterstützung schnellstens zu prüfen und umzusetzen. „Ich plädiere dafür, den Mehrwertsteuersatz auch im Gastgewerbe jetzt zeitnah von 19 auf 7 Prozent zu senken, um die wirtschaftliche Lage der Gaststätten- und Restaurantbetreiber abzusichern. Die Einführung des reduzierten Mehrwertsteuersatzes wäre eine besonders wirkungsvolle Maßnahme – die 19 Prozent-Mehrwertsteuer stellt eine einseitige Belastung für die Branche dar. Wir brauchen schnelle und effektive Maßnahmen – dazu zählen auch wirksame Liquiditätshilfen für betroffene Unternehmen. Möglich wäre hier beispielsweise die Ausweitung der Kurzarbeit auch auf kleinere Betriebe und eine Stundung der Steuervorauszahlungen“ erläutert der Abgeordnete.
„Wir brauchen nun schnelle und weitsichtige Lösungen, um die auftretenden Probleme zu lösen bevor sie uns einholen“ so Rapp abschließend.
Abgeordneter Rapp fordert, die Auswirkung des Coronavirus auf die Tourismuswirtschaft zu prüfen
Abgeordneter Rapp fordert, die Auswirkung des Coronavirus auf die Tourismuswirtschaft zu prüfen
Breisgau – Die Tourismusbranche kämpft mit den Auswirkungen der Corona-Epidemie und rechnet mit erheblichen Einbußen und Einschränkungen. Erste spürbare Auswirkungen gibt es bereits: Messen und Großveranstaltungen werden abgesagt, weniger Gäste kommen ins Land. Viele Menschen überlegen aktuell, ob sie ihre Reise absagen. Bei einer Umfrage des Deutschen Hotel- und Gaststättenverbands Dehoga gaben rund drei Viertel der befragten Unternehmen an, bereits Umsatzrückgänge zu verzeichnen.
Der Tourismuspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Dr. Patrick Rapp MdL fordert hierzu, die Auswirkungen genau zu prüfen, in welchem Ausmaß die Branche betroffen ist.
„Gerade der Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald ist der tourismusstärkste Landkreis in Baden-Württemberg“ sagte Rapp. „Tourismus kann in Baden-Württemberg, und für uns hier in der Raumschaft durchaus als systemrelevant bezeichnet werden. Daher ist es notwendig sehr genau zu schauen, in welchem Ausmaß die Branche betroffen ist“ so der Abgeordnete weiter. „Die kürzlich bekanntgegebenen Zahlen der Tourismusbranche waren hervorragend, aber sie spiegeln die Vergangenheit wieder. Derzeit hören wir verstärkt Nachrichten von der Absage von Messen und Großveranstaltungen und auch der damit verbundenen Stornierung von Übernachtungen, was für die Veranstalter wie auch für die Beherberger zu teils großen wirtschaftlichen Einbußen führt“ erläuterte Rapp, der auch betonte, dass gleiches für den Messebau gelte. „Hier könnte zum Beispiel durch eine Stundung des Vorwegsteuerabzugs Liquidität in den Betrieben verbleiben und Fördermittel könnten schneller als geplant ausgezahlt werden“, erklärte Rapp abschließend.
Hintergrund:
Die Absage von Messen und Großveranstaltungen, die Stornierung von Reisen und die Zurückhaltung bei der Buchung von neuen Reisen nimmt zu. Diese durch das Corona-Virus entstandene Entwicklung macht auch vor Baden-Württemberg nicht Halt und führt zu teilweise erheblichen Einnahmeausfällen bei Hotels, Restaurants, Reisbüros und Busunternehmen.
Verspätungen und Ausfälle bei Breisgau-S-Bahn – Abgeordneter Rapp sieht Ministerium in der Pflicht
Verspätungen und Ausfälle bei Breisgau-S-Bahn – Abgeordneter Rapp sieht Ministerium in der Pflicht
Breisgau – Da die Probleme bei der Breisgau-S-Bahn nun schon seit Dezember letzten Jahres anhalten, wollte der Abgeordnete Dr. Patrick Rapp in einer kleinen Anfrage vom Verkehrsministerium wissen, wie diese schnellstmöglich beseitigt werden.
„Ich bin schon etwas irritiert darüber, dass auf der einen Seite das Fahrplankonzept testiert und daraus Ableitungen für den Ausbau gefolgert wurden, aber auf der anderen Seite mehr Gleise als möglichen Lösungsansatz benannt werden“, so Rapp in seiner Bewertung. „Dass dies nun als Grund dafür herhalten soll, dass das Fahrplankonzept bisher nicht umgesetzt werden kann sehe ich schon kritisch, da dies Größen sind, die von vornherein bekannt waren“ so Rapp weiter.
Das Ministerium benannte als Gründe zum einen die zumeist eingleisige Infrastruktur, zum anderen aber auch fehlende Routine des Fahrpersonals was dazu führe, dass die Kuppel- und Flügelvorgänge also das Trennen bzw. das Verbinden zweier Züge zu lange dauere. Durch ein reduziertes Betriebskonzept, bei dem weniger Kuppel-und Flügelungsvorgänge vor allem in Titisee vorkommen, soll der Betrieb nun stabilisiert werden. Hierbei müssen von den Bahnkunden wiederum Umstiege in Kauf genommen werden. „Dies kann nur eine Übergangslösung sein“, sagte hierzu der Abgeordnete. „Ziel muss es sein, das ursprünglich geplante Konzept auch umzusetzen“.
Auch die Zustiegsituation war Teil der Anfrage. Hierzu erklärte das Ministerium, dass die nun eingesetzten Züge länger seien als die Doppelstockwagen vormals und dadurch keine Verschlechterung der Einstiegssituation eingetreten sei. Die Stauerscheinungen seien dadurch begründet, dass die Fahrgäste nur die Türen in Bahnhofsnähe nutzen und die Zustiege im hinteren Bahnhofsbereich außer Acht lassen. Lediglich auf dem Westast in Richtung Breisgau seien die Anzahl der Türen bezogen auf die Sitzplätze zurückgegangen. Dafür sei das Sitzplatzangebot in der Tendenz ausgeweitet worden.
„Wenn dem so ist, dass die Türkapazität ausreichend sein soll um die geplante Taktung zu gewährleisten – wobei ich von Fahrgästen Gegenteiliges höre – dann muss man sich schon die Frage stellen, was nun der Realität entspricht“ so Rapp weiter in seiner Bewertung „und ob hier nicht eine erhebliche Diskrepanz zwischen Theorie und Praxis liegt“.
„Auch, dass das Ministerium nun Fahrgäste mit Monats-bzw. Jahreskarten entschädigen will halte ich zwar für eine schöne Geste, es hilft den Betroffenen aber nur bedingt“, so der Abgeordnete in seiner abschließenden Beurteilung. „Die Menschen wollen und müssen zuverlässig und pünktlich zu Ihrer Arbeit und zur Schule kommen oder Ihre Anschlussverbindungen erreichen. Zudem wollen wir, dass mehr Menschen auch aus Klimaschutzgründen die öffentlichen Verkehrsmittel benutzen. Dann muss aber auch gewährleistet sein, dass sie dies ohne große Verzögerungen bzw. Ausfälle tun können. Hier sehe ich das Verkehrsministerium und den Minister als Hausspitze in der Pflicht, Planungen einzuhalten, Mängel zu beseitigen und vor allem einen reibungslosen Regionalbahnverkehr zu gewährleisten“.