Dr. Patrick Rapp MdL

Stuttgart – Ein knappes Jahrzehnt folgte in der Tourismusbranche Baden-Württembergs ein Rekordjahr auf das andere. Sowohl die Besucherzahlen als auch die Anzahl der Übernachtungen stiegen kontinuierlich an. 2020 stoppte die Corona-Pandemie den Aufwärtstrend jäh. Mit einem Masterplan will das für Tourismus zuständige Justizministerium nun dazu beitragen, den Tourismus im Land für die Zeit nach der Krise nachhaltig aufstellen. Die CDU-Landtagsfraktion begrüßt diesen Vorstoß.

„Der Tourismus in seiner gesamten Bandbreite ist ein wesentlicher Treiber der regionalen Entwicklung und schafft besonders in ländlichen Räumen Grundlagen für Lebensqualität und Wohlstand. Für uns gilt es jetzt, die Stärken der Branche zu erhalten und perspektivisch weiterzuentwickeln. Dazu braucht es eine langfristige Stabilisierung und passgenaue Unterstützung. Der Masterplan von Minister Wolf kann hierzu wesentlich beitragen“, sagt der Tourismuspolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Dr. Patrick Rapp.

Mit dem Masterplan für den Tourismus werden Wege und Handlungsempfehlungen skizziert, damit die Branche schnellstmöglich auf den Erfolgspfad der vergangenen Jahre zurückkehren kann. Für einige der Maßnahmen, die in dem 6-Punkte Programm aufgeführt werden, setzt sich die CDU-Landtagsfraktion bereits seit längerem ein. Dazu zählt auch die Fortsetzung der Stabilisierungshilfe des Landes für das Gastgewerbe. „Bereits Anfang Januar hat die Fraktion die Fortführung bzw. erneute Antragstellung im Rahmen des Stabilisierungsprogramm gefordert und setzt sich hierfür gegenüber der Landesregierung ein“, betont Rapp.

Das Programm sei eine wirkungsvolle Ergänzung zu den Hilfsmaßnahmen des Bundes, das insbesondere dazu beiträgt, Förderlücken bei kleinen, oft familiengeführten Betrieben im Gastgewerbe zu schließen und zur Existenzsicherung beiträgt. Auch die dauerhafte Absenkung der Mehrwertsteuer auf 7% macht sich die CDU-Fraktion schon länger stark: „Für uns ist klar, dass besonders Gastronomiebetriebe nach dieser kritischen Phase weitere Erleichterungen und Unterstützungsmöglichkeiten benötigen werden. Die dauerhafte Senkung der Mehrwertsteuer kann aus unserer Sicht dazu beitragen, die Eigenkapitalbasis der Gastronomiebetriebe zu stärken und Spielraum für Investitionen zu schaffen“, ist sich Rapp sicher.

„Unser Ziel ist klar: wir wollen, dass die Tourismusbranche gestärkt aus dieser Krise hervorgeht und an die Rekordzahlen der vergangenen Jahre anknüpfen kann. Entscheidend dafür ist die Weiterentwicklung in der Qualität. Mit einem „Plan Q“, einem Maßnahmenplan für Qualität, wollen wir die touristischen Akteure in den Bereichen Marketing, Infrastruktur, Digitalisierung und Imagewandel bestmöglich unterstützen und zu einem erfolgreichen Neustart beitragen“, betont Rapp abschließend.

Stuttgart – Ein knappes Jahrzehnt folgte in der Tourismusbranche Baden-Württembergs ein Rekordjahr auf das andere. Sowohl die Besucherzahlen als auch die Anzahl der Übernachtungen stiegen kontinuierlich an. 2020 stoppte die Corona-Pandemie den Aufwärtstrend jäh. Mit einem Masterplan will das für Tourismus zuständige Justizministerium nun dazu beitragen, den Tourismus im Land für die Zeit nach der Krise nachhaltig aufstellen. Die CDU-Landtagsfraktion begrüßt diesen Vorstoß. „Der Tourismus in seiner gesamten Bandbreite ist ein wesentlicher Treiber der regionalen Entwicklung und schafft besonders in ländlichen Räumen Grundlagen für Lebensqualität und Wohlstand. Für uns gilt es jetzt, die Stärken der Branche zu erhalten und perspektivisch weiterzuentwickeln. Dazu braucht es eine langfristige Stabilisierung und passgenaue Unterstützung. Der Masterplan von Minister Wolf kann hierzu wesentlich beitragen“, sagt der Tourismuspolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Dr. Patrick Rapp. Mit dem Masterplan für den Tourismus werden Wege und Handlungsempfehlungen skizziert, damit die Branche schnellstmöglich auf den Erfolgspfad der vergangenen Jahre zurückkehren kann. Für einige der Maßnahmen, die in dem 6-Punkte Programm aufgeführt werden, setzt sich die CDU-Landtagsfraktion bereits seit längerem ein. Dazu zählt auch die Fortsetzung der Stabilisierungshilfe des Landes für das Gastgewerbe. „Bereits Anfang Januar hat die Fraktion die Fortführung bzw. erneute Antragstellung im Rahmen des Stabilisierungsprogramm gefordert und setzt sich hierfür gegenüber der Landesregierung ein“, betont Rapp. Das Programm sei eine wirkungsvolle Ergänzung zu den Hilfsmaßnahmen des Bundes, das insbesondere dazu beiträgt, Förderlücken bei kleinen, oft familiengeführten Betrieben im Gastgewerbe zu schließen und zur Existenzsicherung beiträgt. Auch die dauerhafte Absenkung der Mehrwertsteuer auf 7% macht sich die CDU-Fraktion schon länger stark: „Für uns ist klar, dass besonders Gastronomiebetriebe nach dieser kritischen Phase weitere Erleichterungen und Unterstützungsmöglichkeiten benötigen werden. Die dauerhafte Senkung der Mehrwertsteuer kann aus unserer Sicht dazu beitragen, die Eigenkapitalbasis der Gastronomiebetriebe zu stärken und Spielraum für Investitionen zu schaffen“, ist sich Rapp sicher. „Unser Ziel ist klar: wir wollen, dass die Tourismusbranche gestärkt aus dieser Krise hervorgeht und an die Rekordzahlen der vergangenen Jahre anknüpfen kann. Entscheidend dafür ist die Weiterentwicklung in der Qualität. Mit einem „Plan Q“, einem Maßnahmenplan für Qualität, wollen wir die touristischen Akteure in den Bereichen Marketing, Infrastruktur, Digitalisierung und Imagewandel bestmöglich unterstützen und zu einem erfolgreichen Neustart beitragen“, betont Rapp abschließend.

Aufgrund der Covid-19-Pandemie stehen viele Skiliftbetriebe im Schwarzwald vor großen Herausforderun-gen. Daher haben sich Abgeordnete und Landtagskandidaten in der Region gemeinsam an Staatssekretär Thomas Bareiß gewandt, um nochmals für passgenaue Hilfen der saisonal betroffenen und witterungsab-hängigen Branchen zu werben. Die Antwort aus dem Ministerium liegt vor.
Es könnte eine tolle Skisaison im Hochschwarzwald sein. Aufgrund der anhaltenden Corona-Pandemie bleiben jedoch die Skigebiete geschlossen. Viele Skiliftbetriebe im Schwarzwald stehen deshalb vor großen finanziel-len Herausforderungen. Die Maßnahmen zur Bekämpfung der Pandemie, möglichst viele Kontakte auf ein Minimum zu reduzieren, werden von den Liftbetreibern mitgetragen. Trotzdem führen die temporären Schließun-gen beziehungsweise der reduzierte Betrieb zu großen finanziellen Schwierigkeiten. Seit Wochen stehen CDU-Politiker in der Region, Bundes-tagsabgeordneter Felix Schreiner (Waldshut), die Landtagsabgeordneten Dr. Patrick Rapp (Breisgau), Sabine Hartmann-Müller (Hochrhein) und Marion Gentges (Lahr) sowie die Landtagskandidaten Manuel Herder (Freiburg-Hochschwarzwald) und Christof Nitz (Lörrach), mit vielen Skiliftbetreibern in Kontakt, um mit Nachdruck für zielgerichtete wirt-schaftliche Hilfen gegenüber der Landes- und Bundesregierung zu werben.

In einem gemeinsamen Schreiben an den Tourismuspolitischen Sprecher der Bundesregierung, Staatssekretär Thomas Bareiß, betonten die Abge-ordneten und Landtagskandidaten, dass der alpine Wintersport im Schwarzwald eine feste Größe sei. „Als CDU haben wir immer deutlich gemacht, dass es uns ein großes Anliegen ist, die örtlichen Strukturen auch über die Pandemie hinaus zu erhalten und gesunde Unternehmen gut durch die Krise zu führen“, so die Unionspolitiker in ihrem Schreiben. Der anhaltende Besucherdruck zeige die große Bedeutung unserer Skiland-schaft. Um die Tourismusregion Südbaden auch in den Wintersaisons attraktiv zu halten, seien die Betriebe auf finanzielle Unterstützungen angewiesen.

Aus Sicht des Bundeswirtschaftsministeriums sei es aufgrund des Beihilfe-rechts der Europäischen Union zwar nicht möglich, den Referenzzeitraum für saisonal betroffene und witterungsabhängige Branchen so anzupassen, dass nicht nur der letzte Winter zur Grundlage der Fixkostenerstattung genommen werden würde. Laut Staatsekretär Thomas Bareiß lägen die Voraussetzungen dennoch vor, dass innerhalb der Überbrückungshilfe II und III finanzielle Unterstützungen für die Skiliftbetreiber möglich seien. „Die Betriebe erhalten innerhalb der Überbrückungshilfe II einen erleich-terten Zugang zu der Erstattung der Fixkosten. Das sei eine gute Nachricht für die Skiliftbetreiber, so die CDU-Vertreter. Voraussetzung für die Erstat-tung von Fixkosten der Liftbetreiber sei, dass der Umsatz im Monat De-zember 2020 um mindestens 30 Prozent im Vergleich zum Vorjahresmo-nat zurückgegangen sei. Das gehe aus der Antwort aus dem Bundeswirt-schaftsministerium hervor.

Zudem startete die Überbrückungshilfe III bis einschließlich Juni 2021 mit nochmals verbesserten Zugangs- und Förderbedingungen, wie etwa einer maximalen monatlichen Fördersumme von 200.000 Euro. Die Skiliftbe-treiber, die aufgrund des Beschlusses von Bund und Ländern vom 13. Dezember 2020 geschlossen wurden, könnten bei einem Rückgang von 30 Prozent des Umsatzes rückwirkend für November und Dezember 2019 sogar bis zu 1.500.000 Euro Fixkostenerstattung beantragen. „Zwar ist auch hier der Vergleichszeitraum der entsprechende Monat im Jahr 2019. Für die Monate im Jahr 2021 bedeutet dies jedoch einen Bezug auf die Skisaison 2018/2019. Aufgrund der Schneesituation ist der Umsatzrück-gang somit leichter nachzuweisen“, heißt es in dem Schreiben aus dem Bundeswirtschaftsministerium.

Der Bundestagsabgeordnete des Wahlkreises Waldshut, Felix Schreiner, bedauert, dass die Bezugsgröße der staatlichen Unterstützung aufgrund des Unionsrechts nicht über einen längeren Zeitraum der vergangenen Jahre gestreckt werden könne. „Umso mehr müssen wir schauen, dass den Skiliftbetreibern im Rahmen der Überbrückungshilfe geholfen werden kann. Da die technischen Probleme jetzt besser im Griff seien, müsste auch die Auszahlung der Überbrückungshilfe III schneller gehen, als dies in den vergangenen Wochen der Fall war“, so Felix Schreiner, der auf kurzfristige Hilfe zum Erhalt der Liquidität hofft. Erste positive Rückmeldungen von örtlichen Betrieben habe er bereits erhalten.

„Uns ist bewusst, dass die auch als Teil der Hilfen angebotenen KfW-Kredite für die Unternehmen nicht oder nur begrenzt helfen“, sagt der CDU-Landtagsabgeordnete Dr. Patrick Rapp, zugleich Tourismuspoliti-scher Sprecher seiner Fraktion. „Daher setzen wir uns auf allen Ebenen für passgenau Hilfsprogramme und eine zügige Auszahlung und Abwicklung ein.“

Die Abgeordneten und Landtagskandidaten werden auch weiterhin das Gespräch mit den Skiliftbetreibern suchen. „Das Anliegen der Betreiber ist nachvollziehbar. Ausgerechnet dieses Jahr sind die meteorologischen Verhältnisse so gut wie nie. Das muss sich in den Hilfen abbilden“, so die Christdemokraten abschließend.

https://www.patrick-rapp.eu/wp-content/uploads/2021_01_29_PM-Schreiner-Rapp_Unionspolitiker-unterstuetzen-Skiliftbetreiber.pdf

Bad Krozingen – Nicht nur in der Tagespresse wird es dokumentiert. Der ÖPNV wird von den Pendlerinnen und Pendlern zunehmend als unzuverlässig und unattraktiv empfunden. Zu Recht, meint der CDU-Landtagsabgeordnete Dr. Patrick Rapp MdL, der sich erneut in einem Schreiben zum Sachstand des ÖPNV in der Region an den Verkehrsminister des Landes Baden-Württemberg, Winfried Hermann MdL (GRÜNE), gewendet hat und um Klarheit und Transparenz über das weitere Vorgehen und die Zielsetzungen des Ministeriums aber auch der ausführenden Bereiche bittet. Neben den nach wie vor vorhandenen Schwierigkeiten im Bahnverkehr, steht nun die Fortschreibung des Nahverkehrsplans für den Regionalen Busverkehr, also die für die Pendlerinnen und Pendler wichtigen Anschlussfahrten, im Fokus. Im Entwurf dieses Linienverkehrsplans ergeben sich für viele Gemeinden erhebliche Verschlechterungen der Nahverkehrsanbindungen. Daher fordert der „Bürgermeistersprengel Markgräflerland“ u.a. ein Verschlechterungsverbot und eine ausreichende Basisversorgung im ÖPNV ein. „Der nun vorliegende Entwurf stellt aus unserer Sicht nochmals eine deutliche Verschlechterung gegenüber der bestehenden Situation des „ÖPNV Straße“ dar, so die betroffenen Bürgermeister in ihrem Schreiben. Zuvor hatte sich bereits die Gemeinde March mit gleichlautenden Informationen an den Abgeordneten gewendet. Rapp sieht hierbei die Verantwortung nicht nur bei dem für die Ausgestaltung des Nahverkehrsplans zuständigen ZRF sondern auch beim Verkehrsministerium des Landes. Bereits bei den Ausschreibungen für den heutigen Schienennahverkehr im Jahr 2012 wurden auch aus Expertensicht erhebliche Fehler gemacht. „Dies führt bis zum heutigen Tage dazu, dass Verbindungen nicht funktionieren. Zwar hat die Landesregierung durch die ÖPNV Reform deutlich mehr Unterstützung für die Städte und Landkreise auf den Weg gebracht – auch um gestiegene Kosten zu kompensieren. Jedoch führen immer mehr Ansprüche und Anforderungen dazu, dass die vorhandenen Mittel für eine ÖPNV-Versorgung nicht mehr ausreichen. Dies widerspricht auch dem oft formulierten Ziel einer flächendeckenden Versorgung gerade im ländlichen Raum in jeder Hinsicht. Der Reduzierung der Verkehrsverbindungen, gerade im ländlichen Raum gilt es massiv entgegenzuwirken. Auch wenn man den Klimaschutz fördern will, muss man ein gutes Angebot zum Umstieg auf Bus und Bahn machen, und die verfügbaren Mittel auch effizient einsetzen. Ich werde daher sowohl die Gespräche in Freiburg als auch in Stuttgart suchen und mich für unsere Pendlerinnen und Pendler in der Region einsetzen“, so Rapp in seinen Ausführungen. „Ziel für unsere Raumschaft muss sein, eine Verschlechterung zur jetzigen Situation zu vermeiden.“

https://www.patrick-rapp.eu/wp-content/uploads/210127-Rapp-MdL-PM-BH-OePNV.pdf

Bad Krozingen – Das Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau fördert im Rahmen des Programms „Flächen gewinnen durch Innenentwicklung“ in diesem Jahr 33 Projekte zur Innenentwicklung in den Kommunen mit rund 1,02 Millionen Euro. Für Baden-Württemberg ist es von zentraler Bedeutung, dass die Kommunen attraktive und lebenswerte Wohn-, Arbeits- und Freizeitstandorte bleiben. Mit diesem Programm unterstützt das Ministerium gerade auch kleinere Kommunen dabei, für die herausfordernde Aufgabe der Innenentwicklung innovative Ideen zu entwickeln und die vorhandenen Flächenpotenziale besser zu nutzen. „Das Programm leistet einen wichtigen Beitrag zur Schaffung von bezahlbarem Wohnraum und hat sich als eines der zentralen Instrumente zur Stärkung der Innenentwicklung in den Kommunen entwickelt“, so Rapp am Vormittag. Das Förderprogramm „Flächen gewinnen durch Innenentwicklung“ wurde gemeinsam mit den kommunalen Landesverbänden entwickelt. Es richtet sich an alle Städte, Gemeinden, Gemeindeverwaltungsverbände, Landkreise und Zweckverbände in Baden-Württemberg. Seit 2009 konnten mit dem Programm rund 375 Projekte zur Stärkung der Innenentwicklung mit einem Fördervolumen von insgesamt rund 9,5 Millionen Euro unterstützt werden.

Gefördert werden in diesem Jahr u.a. die Stadt Vogtsburg im Kaiserstuhl mit einer Summe von 32.000 Euro für das Gemeindeentwicklungskonzept Vogtsburg 2030 und die Gemeinde Kirchzarten für ihr Gemeindeentwicklungskonzept „Gemeinsam Zukunft gestalten“ mit einer Summe von 45.000 Euro.

201229 PM Rapp MdL Förderprogramm Innenentwicklung

Bad Krozingen – Der Zweckverband Breitband Breisgau-Hochschwarzwald verfolgt die Aufgabe, die Breitbandversorgung im Zweckverbandsgebiet sicherzustellen, zu verbessern und zu fördern. Er plant, baut, unterhält und verwaltet die dazu erforderliche passive Infrastruktur und dazugehörige Anlagen. Der Zweckverband koordiniert bestehende und künftige Planungen zum Netzausbau im Zweckverbandsgebiet. Eine gut ausgebaute Breitbandinfrastruktur stellt für viele Unternehmen die Voraussetzung für wirtschaftliches Wachstum dar. Der Breitbandbedarf wird nicht nur im gewerblichen, sondern auch im privaten Gebrauch in den nächsten Jahren deutlich ansteigen. Der Zugang zu schnellem Internet ist folglich nicht nur ein bedeutender Wirtschaftsfaktor, sondern auch ein Faktor für Lebensqualität. Wie der CDU-Landtagsabgeordnete Dr. Patrick Rapp MdL soeben mitteilt, erhält der Zweckverband Breitband Breisgau-Hochschwarzwald jetzt zusätzlich eine Fördersumme in Höhe von 506.306,- Euro aus dem Landeshaushalt. „Dies ist erneut ein Schritt in die richtige Richtung und wichtiges Signal für die Digitalisierung im ländlichen Raum, ja ein wichtiges Investitionsprogramm trotz der wirtschaftlich angespannten Lage in der schwierigen Pandemiesituation“, so Rapp am späten Nachmittag. 201223 PM Rapp MdL Breitband BH